Sonntag, 19. Juni 2011

Merkel, Bundeskanzlerin von Sarkozys Gnaden

Und wieder einmal wird Merkel mit französischem Charme über den Tisch gezogen. Sie, die Kanzerlin der Bundesrepublik Deutschland, vergisst so nebenbei, dass sie dem Deutschen Volk gegenüber verantwortlich ist. Anscheinend hat sie noch nicht verstanden, dass sie einen Wählerauftrag ausführen muss und nicht dazu gewählt wurde, undemokratisch das zu übernehmen, was andere, auch der Finanzminister, Europäische Kommission, Juncker und Sarkozy ihr unterschieben. Mittlerweile hat man den Eindruck, dass Sarkozy vitale Entscheidungen der deutschen Politik zwecks Rettung französischer Banken trifft. Merkel als Bundeskanzlerin von Sarkozys Gnaden? 

Angela Merkel bestimmt die Richtlinien der deutschen Politik. Aber wann? Sie, als Verantwortliche, lässt uns im Glauben, dass die finanziellen Miseren der EU-Staaten mit Geld beherrschbar seinen. Wir werden erfahren, dass es nicht so ist.

Spätestens, wenn die Bürgschaften gezogen werden, für die wir alle aufkommen, gehen diese Gelder als Schulden in den Staatshaushalt ein. Man fragt sich, warum wir eine Schuldenbremse haben, die im Grundgesetz fest geschrieben ist und die in diesem Jahr wirksam wird?

Oder gilt für unsere Politiker, parteiübergreifend, die Inlandsschulden unterliegen der Schuldenbremse, die Schulden, die andere verursacht haben, sind davon freigestellt?

Was passiert mit dem Schattenhaushalt? Wann werden wir, die Bürger, darüber informiert, auf welchen Betrag die Schulden hier angelaufen sind und ob die Rückführung in den Normalhaushalt nicht schon längst überfällig ist? Angela Merkel als Herrschein über dieses Schattenreich wird es wissen, wir nicht.

Wanderer, kommst du nach Brüssel, so verkündige dort, du hättest uns sterben sehen, wie Europa, Sarkozy, Juncker, Barroso und van Rompuy es befahlen.

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