Mittwoch, 15. Juni 2011

Von der Bedarfsanalyse zur Bürgschaft - die Geschichte eines Trauerspiels

Geht es darum, den Finanzbedarf eines maroden Mitglieds der Euro-Gruppe zu berechnen, steht ein Heer von hoch bezahlten Finanzexperten von Eurostat bereit, die mit ihrem trainierten Röntgenblick und ihrer Unbestechlichkeit darfür sorgen, dass Europa mit dem Euro weiter existieren kann. Natürlich zum Wohle der Bürger.

Sämtliche Finanzminister in der Eurogruppe haben ebenfalls Experten, die mit Rat und Tat helfen. Schäuble kann auf seine Ministerialräte, Ministerialdirigenten, Ministerialdirektoren und Staatssekretäre, den nachgeordneten Regierungsdirektoren, Oberregierungsräten, Regierungsräten zurückgreifen. Hat er trotzdem noch ein Informationsbedürfnis, kann er externe Gutachten in Auftrag geben und vielleicht einen Rat bei den Wirtschaftsweisen einholen. Daneben gibt es noch die Oberaufseher des IWF, von denen Merkel doch so viel hält.


Kurz gesagt, die Herren Finanzminister können ihren Regierungschefs optimale Informationen und Entscheidungshilfen bieten, damit keine Steuergelder sinnlos verschleudert werden.


Griechenland wurde ein 110 Milliarden Euro Rettungspaket zugesprochen. Von ihm sollte man meinen, dass es alle Notwendigkeiten und Eventualitäten einschließt.

Haben die Experten von Eurostat und den nationalen Regierungen ein wenig geschlammt, wäre es nur verständlich, dass man noch einmal locker 10 Milliarden Euro nachlegt. Was solls, es fließt sowieso kein Geld. Es sind nur Bürgschaften.

Wenn aber, wie zurzeit in der Diskussion, zu den schon bewilligten 110 Milliarden nochmals 110 - 120 Milliarden Bürgschaften notwendig werden, zweifelt man an der Kompetenz von Eurostat und Regierungen.

Und was Bürgschaften angehen, raten Notare ihren Klienten, von der Unterzeichnung grundsätzlich Abstand zu nehmen.

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