Vielfach denken unsere Bürger, dass die Bundeskanzlerin und ihre Minister, aber auch die Abgeordneten eine Elite seien, die mit Sachverstand und politischem Instinkt ausgestattet eine Politik betreiben, die ihrem Wohl diene.
Aber schon dieser Satz ist zweideutig, denn zum einen ist das Wohl des Bürgers, zum anderen das Wohl des Abgeordneten angesprochen.
Niemand wird kritisieren, dass unsere Abgeordnete jeden Monat gute Bezüge mit nach Hause nehmen, wenn sie denn ihre Arbeit mit Sachverstand, dem Willen zur selbständig inhaltlichen Auseinandersetzung mit politischen Themen, verbunden mit der Fähigkeit nicht im Interesse der Partei sondern im Interesse der Bürger persönlich Entscheidungen zu treffen.
Aber so lange der "Ochsenweg" eine Notwendigkeit darstellt, sich im Gefüge der Parteistrukturen nach Oben zu dienen und anderen die Füße zu lecken, um zum deutschen Politikeradel aufzusteigen, so lange wird keine Bestenauswahl getroffen.
Das, was wir an (führenden) Politikern hatten und haben ist ein repräsentativer Querschnitt durch die deutsche Bevölkerung. Das ist an sich nicht zu bemängeln, wenn sie wenigstens das Format hätten, selbstverantwortlich zu handeln, ohne auf die Vorgaben der Parteiführung oder der Regierungsverantwortlichen uneingeschränkt hören zu müssen.
Bedenklich bis verabscheuungswürdig wird Politik, wenn die Vorgaben von Parteivorsitzenden, den Ministern bis hin zu(m)r BundeskanzlerIn unreflektiert hingenommen, wenn plakative Aussagen der Parteispitzen zum Gebetbuch gemacht werden.
Es ist immer die gleiche Strategie: Die meisten Abgeordneten werden durch den Fraktionszwang entmündigt. Weil sie es wissen, sparen sie sich die Arbeit, sich selber zu informieren. Zu groß wäre ja die Gefahr zu einer konträren Einsicht zu gelangen und dem Fraktionszwang nicht zu folgen.
Und dann gibt es noch die Probeabstimmungen mit der nachfolgenden Gehirnwäsche für die Abweichler. Diese werden unbarmherzig dem Gruppenzwang ausgesetzt, psychisch gebrochen und physisch zerstört.
Wie kann ein nicht informierter Abgeordneter seine Wähler informieren? Gar nicht. Er greift zu den verordneten plakativen Aussagen seiner Parteiführung, beschwört Ängste in der Bevölkerung mit dem Ziel, sie gefügig zu machen.
Der Bürger wird verdummt, ihm wird die Würde genommen, damit er nicht erkennt, dass unsere Politiker in den letzten Jahrzehnten bei politischem Schönwetter miserable Arbeit abgeliefert haben, an deren Folgen Millionen von Menschen im In- und Ausland über Jahrzehnte hinweg leiden müssen.
Die EU und die Eurogruppe werden als abschreckendes Beispiel für eine Schönwetterpolitik in die Weltgeschichte eingehen.
Es wird sich zeigen, dass selbst das Anliegen, die Vorurteile abzubauen, die es im Verhältnis zu den EU-Staaten untereinander gab, gescheitert ist. Diese Vorurteile den Deutschen, Griechen, Italienern, Portugiesen usw. gegenüber sind wieder da und zwar stärker als je zuvor.
Die Politik in allen EU-Staaten hat versagt. Das ist die Realität, die auch durch die Vogel-Strauss-Politik der Merkels, Schröders Kohls, Brandts nicht aus der Welt zu schaffen sind.
Am Anfang standen die europäischen Kulturen, und die Politik hat sie nicht zu schwächen, zu unterdrücken und zu eliminieren.
Die Politik ist den Kulturen verpflichtet und hat sie in ihr Handeln mit höchstem Stellenwert einzubeziehen.
Nur unter dieser Prämisse kann eine nachgeordnete Wirtschaftspolitik erfolgen.
Copyright: Engelbert Wefers
Mittwoch, 9. November 2011
Montag, 7. November 2011
Europa: Presse und Demokratie, eine Dichotomie?
In Zeiten von Unsicherheit und Krise ist die Gefahr groß, dass die demokratischen Prinzipien eines Landes wie die Bundesrepublik Deutschland in Gefahr geraten.
Gefahren drohen von innen und außen. Es handelt sich zuerst um Erwartungshaltungen anderer Euro-Gruppen-Länder, der UE aber auch anderer Staaten, die ein Interesse haben, von einer Ausweitung der Krise bewahrt zu werden. In hohem Maße handelt es sich um pragmatische Überlegungen, geprägt vom Eigeninteresse.
Auf der anderen Seite stehen die innerstaatlichen Überlegungen, die natürlich die internationalen Verknüpfungen berücksichtigen müssen. Es gilt also einen Weg zu finden, der auch die Außenerwartungen erfüllt, soweit es möglich ist, der aber nicht das vitale interne Eigeninteresse einer Nation vernachlässigt. Das ist keine Form von Nationalismus. Es handelt sich um eine Grundsatzüberlegung, die sich als Überlebenskampf manifestiert.
Vieles was zur Krisenlösung beitragen kann, ist möglicherweise von Deutschland zu leisten, aber niemand sollte ein Interesse daran haben, Deutschland so zu schwächen, dass letztendlich nur der gemeinsame Untergang als Ergebnis erzielt werden kann.
Wenn die Politik in Unwissenheit, Unsicherheit und Unfähigkeit versinkt, wenn sich diejenigen, die in der Politik unseres Landes Handlungsmaxime erstellen, die nicht mehr zur Grundlage einer allgemeinen Gesetzgebung gemacht werden können, weil sie dem Menschen in Deutschland schaden, wenn die Staatlichen Gewalten versagen, dann gibt es nur eine Instanz, die als Regulativ des freiheitlich-demokratischen Systems operieren kann: die Presse.
Es ist schon ein Genuss zu sehen, wie sich in den letzten Jahren die Rolle der Presse gewandelt hat und zwar zum Wohle der Gesellschaft. Presse informiert, stellt dar, erklärt und ermöglicht dem Bürger eine Meinungsbildung, mit der er wieder Einfluss auf das politische Alltagsgeschehen nehmen kann.
Es ist gerade für uns Deutsche von vitalem Interesse, dass wir uns nicht von Merkel, Schäuble, Gabriel, Steinmeier, Westerwelle u.s.w bevormunden lassen. Wir müssen unseren Politikern eindeutig mitteilen, wo sie Grenzen zu ziehen haben. Teilweise müssen wir den Politikern Grenzen setzten, wenn sie außerstande sind, diese zu erkennen.
Und wenn alle EU-Staaten sich beschweren, weil die Entscheidungswege in der Bundesrepublik so lang sind, so sollte dieses nicht dazu führen, dass sich Politiker und Gremien erdreisten, unsere demokratischen Verfahren auszuhebeln und uns so in eine Zeit zurückzuführen, die großes Leid über andere Menschen und unser Volk gebracht hat.
Die deutsche Presse hat die Aufgabe, mit intellektueller Schärfe und Klarheit gegen den demokratischen Verfall in der Bundesrepublik Deutschland zu kämpfen und dafür zu sorgen, dass wir die nach dem Dritten Reich gewonnene Freiheit nicht wieder verlieren, weder an die Wirtschaft und Banken, noch an die Interessen anderer Länder und schon gar nicht an die EU, die mittlerweile ihre Funktion als Freiheitsgarant und Friedensstifter verloren hat.
Gefahren drohen von innen und außen. Es handelt sich zuerst um Erwartungshaltungen anderer Euro-Gruppen-Länder, der UE aber auch anderer Staaten, die ein Interesse haben, von einer Ausweitung der Krise bewahrt zu werden. In hohem Maße handelt es sich um pragmatische Überlegungen, geprägt vom Eigeninteresse.
Auf der anderen Seite stehen die innerstaatlichen Überlegungen, die natürlich die internationalen Verknüpfungen berücksichtigen müssen. Es gilt also einen Weg zu finden, der auch die Außenerwartungen erfüllt, soweit es möglich ist, der aber nicht das vitale interne Eigeninteresse einer Nation vernachlässigt. Das ist keine Form von Nationalismus. Es handelt sich um eine Grundsatzüberlegung, die sich als Überlebenskampf manifestiert.
Vieles was zur Krisenlösung beitragen kann, ist möglicherweise von Deutschland zu leisten, aber niemand sollte ein Interesse daran haben, Deutschland so zu schwächen, dass letztendlich nur der gemeinsame Untergang als Ergebnis erzielt werden kann.
Wenn die Politik in Unwissenheit, Unsicherheit und Unfähigkeit versinkt, wenn sich diejenigen, die in der Politik unseres Landes Handlungsmaxime erstellen, die nicht mehr zur Grundlage einer allgemeinen Gesetzgebung gemacht werden können, weil sie dem Menschen in Deutschland schaden, wenn die Staatlichen Gewalten versagen, dann gibt es nur eine Instanz, die als Regulativ des freiheitlich-demokratischen Systems operieren kann: die Presse.
Es ist schon ein Genuss zu sehen, wie sich in den letzten Jahren die Rolle der Presse gewandelt hat und zwar zum Wohle der Gesellschaft. Presse informiert, stellt dar, erklärt und ermöglicht dem Bürger eine Meinungsbildung, mit der er wieder Einfluss auf das politische Alltagsgeschehen nehmen kann.
Es ist gerade für uns Deutsche von vitalem Interesse, dass wir uns nicht von Merkel, Schäuble, Gabriel, Steinmeier, Westerwelle u.s.w bevormunden lassen. Wir müssen unseren Politikern eindeutig mitteilen, wo sie Grenzen zu ziehen haben. Teilweise müssen wir den Politikern Grenzen setzten, wenn sie außerstande sind, diese zu erkennen.
Und wenn alle EU-Staaten sich beschweren, weil die Entscheidungswege in der Bundesrepublik so lang sind, so sollte dieses nicht dazu führen, dass sich Politiker und Gremien erdreisten, unsere demokratischen Verfahren auszuhebeln und uns so in eine Zeit zurückzuführen, die großes Leid über andere Menschen und unser Volk gebracht hat.
Die deutsche Presse hat die Aufgabe, mit intellektueller Schärfe und Klarheit gegen den demokratischen Verfall in der Bundesrepublik Deutschland zu kämpfen und dafür zu sorgen, dass wir die nach dem Dritten Reich gewonnene Freiheit nicht wieder verlieren, weder an die Wirtschaft und Banken, noch an die Interessen anderer Länder und schon gar nicht an die EU, die mittlerweile ihre Funktion als Freiheitsgarant und Friedensstifter verloren hat.
Sonntag, 6. November 2011
Raus aus dem Euro
"Roubini: `Die Eurozone zerbricht, auch Italien und Spanien fliegen raus` ", schreiben die Deutschen MittelstandsNachrichten am heutigen Tag.
Nouriel Roubini hat sich in seinen Prognosen als sehr zuverlässig herausgestellt. Er hat nicht nur die derzeitige Finanzkrise vorausgesagt sondern auch, dass es eines Finanzvolumens von über 1 Billion Euro bedarf, um die Möglichkeit zu haben, die Krise in den Griff zu bekommen.
Die Euro-Gruppe hat mit der Hebelung des EFSF diese Möglichkeit gesucht, wenn man auch aus heutiger Sicht feststellen muss, dass die Problemlösung mit Hilfe der wundersamen Geldvermehrung nicht greifen wird.
Zu viele (Finanz-) Leichen liegen noch in den Kellergewölben der Euro-Gruppe, EU, den anderen Wirtschaftsmächten, Banken und Versicherungen, so dass immer mit Zahlen operiert wird, deren Aktualität dem sofortigen Zerfall anheim fällt. Kein Wunder, wenn "Mr. Doom" Roubini richtig meint, dass auch Italien und Spanien raus fliegen.
Hervorzuheben ist das "auch", denn zweifellos geht Roubini davon aus, dass Griechenland, Irland und Portugal faktisch schon raus sind.
Die Regierungen suchen nach Alternativen und kommen zu der Erkenntnis, dass es doch noch die nationalen Goldreserven gibt, die man den infaltionären Rettungssummen noch hinterher blasen kann. Merkel soll schon einen Versuch gestartet haben, ist aber von Jens Weidmann, dem Präsidenten der Deutschen Bundesbank in ihre Schranken verwiesen worden.
Wir brauchen in Deutschland auch mehr Politiker, die nicht so sehr auf ihre berufliche Versorgung schauen sondern ihren Dienst am Deutschen Volk erfüllen. Wir können die Demokratie nur noch retten, wenn diejenigen, die den Ausverkauf Deutschlands um jeden Preis betreiben, mit demokratischen Mitteln in ihre Schranken verwiesen werden, denn wenn dem nicht so geschieht und die Politik sich als diejenige definiert, die für vier Jahre einen "Persilschein" zur Durchführung einer Diktatur ähnlichen Politik vergibt, ist der Verfall demokratischer Prinzipien eingeläutet, man mag meinen, dass wir uns möglicherweise schon tief in diesem Prozess befinden.
Dazu kann es auch möglich sein, dass das marode Konzept der EU in der heutigen Form mit der Euro-Gruppe abzuschaffen ist. Es ist nichts tödlicher als das Festhalten an Idealen, wenn der Rest Europas rein pragmatisch denkt.
Roubini hat es ausgesprochen, die Euro-Zone zerfällt unwiderruflich. Aber warum sollen Italien und Spanien auch raus gehen?
Die sauberste Lösung ist, dass die Bundesrepublik Deutschland die Bremse zieht und zum Wohle aller anderen EU-/Euro-Gruppen-Staaten den Austritt vollzieht.
Wird Merkel das schaffen oder wird Merkel uns schaffen?
Nouriel Roubini hat sich in seinen Prognosen als sehr zuverlässig herausgestellt. Er hat nicht nur die derzeitige Finanzkrise vorausgesagt sondern auch, dass es eines Finanzvolumens von über 1 Billion Euro bedarf, um die Möglichkeit zu haben, die Krise in den Griff zu bekommen.
Die Euro-Gruppe hat mit der Hebelung des EFSF diese Möglichkeit gesucht, wenn man auch aus heutiger Sicht feststellen muss, dass die Problemlösung mit Hilfe der wundersamen Geldvermehrung nicht greifen wird.
Zu viele (Finanz-) Leichen liegen noch in den Kellergewölben der Euro-Gruppe, EU, den anderen Wirtschaftsmächten, Banken und Versicherungen, so dass immer mit Zahlen operiert wird, deren Aktualität dem sofortigen Zerfall anheim fällt. Kein Wunder, wenn "Mr. Doom" Roubini richtig meint, dass auch Italien und Spanien raus fliegen.
Hervorzuheben ist das "auch", denn zweifellos geht Roubini davon aus, dass Griechenland, Irland und Portugal faktisch schon raus sind.
Die Regierungen suchen nach Alternativen und kommen zu der Erkenntnis, dass es doch noch die nationalen Goldreserven gibt, die man den infaltionären Rettungssummen noch hinterher blasen kann. Merkel soll schon einen Versuch gestartet haben, ist aber von Jens Weidmann, dem Präsidenten der Deutschen Bundesbank in ihre Schranken verwiesen worden.
Wir brauchen in Deutschland auch mehr Politiker, die nicht so sehr auf ihre berufliche Versorgung schauen sondern ihren Dienst am Deutschen Volk erfüllen. Wir können die Demokratie nur noch retten, wenn diejenigen, die den Ausverkauf Deutschlands um jeden Preis betreiben, mit demokratischen Mitteln in ihre Schranken verwiesen werden, denn wenn dem nicht so geschieht und die Politik sich als diejenige definiert, die für vier Jahre einen "Persilschein" zur Durchführung einer Diktatur ähnlichen Politik vergibt, ist der Verfall demokratischer Prinzipien eingeläutet, man mag meinen, dass wir uns möglicherweise schon tief in diesem Prozess befinden.
Dazu kann es auch möglich sein, dass das marode Konzept der EU in der heutigen Form mit der Euro-Gruppe abzuschaffen ist. Es ist nichts tödlicher als das Festhalten an Idealen, wenn der Rest Europas rein pragmatisch denkt.
Roubini hat es ausgesprochen, die Euro-Zone zerfällt unwiderruflich. Aber warum sollen Italien und Spanien auch raus gehen?
Die sauberste Lösung ist, dass die Bundesrepublik Deutschland die Bremse zieht und zum Wohle aller anderen EU-/Euro-Gruppen-Staaten den Austritt vollzieht.
Wird Merkel das schaffen oder wird Merkel uns schaffen?
Mittwoch, 2. November 2011
Griechenland im Eurorausch, eine Tragikomödie in sechs Akten
1. Akt:
Griechenland braucht die letzte Tranche von 8 Milliarden spätestens im Oktober 2011, sonst geht das Land in die unkontrollierte Insolvenz.
2. Akt:
Griechenland braucht die letzte Tranche spätestens im November 2011, sonst geht das Land in die unkontrollierte Insolvenz. Die Griechen durchsuchen alle Schubladen in der Regierungsetage und finden Milliardenbeträge: Die wundersame Milliardenvermehrung. Dazu gibt es eine große Portion Tzaziki und eine Flasche Ouzo.
3. Akt:
Griechenland stellt plötzlich fest, dass in einem Geheimfach unter der Schublade in der Regierungsetage noch Milliardenbeträge gebunkert sind, so dass die Auszahlung der letzten Tranche des 1. Rettungspaketes noch bis Dezember aufgeschoben werden kann. Hummer und Austern werden serviert.
4. Akt:
Griechenland entscheidet sich für den Austritt aus der Euro-Zone. Die Länder der Euro-Gruppe gewähren einen Schuldenerlass von 70%. Die Banken sind dankbar über die Entwicklung und verzichten auf 60% der griechischen Verbindlichkeiten. Die EZB teil die Verluste aus dem Aufkauf von griechischen Staatsanleihen zu 100% der Bundesrepublik Deutschland zu. Merkel bedankt sich für das Vertrauen und Schäuble packt noch einmal 100% drauf, um Italien, Spanien, Portugal, Belgien und Irland zu entlasten. Die Deutsche Regierung feiert den alternativlosen Schritt zur Rettung des Euros und der EU. Deutschland meldet Konkurs an. Die Margarine wird vom Schwarzbrot gekratzt.
5. Akt:
Die Regierung Griechenlands bietet aus ihrem Barvermogen der Bundesrepublik Deutschland einen Rettungsschirm in Höhe von 500 Milliarden an. Merkel und Schäuble nehmen dankbar an und verteilen das Geld an Frankreich. Dort feiert man mit Champagne.
6. Akt:
Unter der männlichen Bevölkerung Deutschlands steigt die Selbstmordquote ins Unermessliche. Die neue Generation der (Finanz-) Trümmerfrauen beginnen mit dem Neuaufbau der Bundesrepublik Deutschland. Wasser wird zum Luxusartikel.
Griechenland braucht die letzte Tranche von 8 Milliarden spätestens im Oktober 2011, sonst geht das Land in die unkontrollierte Insolvenz.
2. Akt:
Griechenland braucht die letzte Tranche spätestens im November 2011, sonst geht das Land in die unkontrollierte Insolvenz. Die Griechen durchsuchen alle Schubladen in der Regierungsetage und finden Milliardenbeträge: Die wundersame Milliardenvermehrung. Dazu gibt es eine große Portion Tzaziki und eine Flasche Ouzo.
3. Akt:
Griechenland stellt plötzlich fest, dass in einem Geheimfach unter der Schublade in der Regierungsetage noch Milliardenbeträge gebunkert sind, so dass die Auszahlung der letzten Tranche des 1. Rettungspaketes noch bis Dezember aufgeschoben werden kann. Hummer und Austern werden serviert.
4. Akt:
Griechenland entscheidet sich für den Austritt aus der Euro-Zone. Die Länder der Euro-Gruppe gewähren einen Schuldenerlass von 70%. Die Banken sind dankbar über die Entwicklung und verzichten auf 60% der griechischen Verbindlichkeiten. Die EZB teil die Verluste aus dem Aufkauf von griechischen Staatsanleihen zu 100% der Bundesrepublik Deutschland zu. Merkel bedankt sich für das Vertrauen und Schäuble packt noch einmal 100% drauf, um Italien, Spanien, Portugal, Belgien und Irland zu entlasten. Die Deutsche Regierung feiert den alternativlosen Schritt zur Rettung des Euros und der EU. Deutschland meldet Konkurs an. Die Margarine wird vom Schwarzbrot gekratzt.
5. Akt:
Die Regierung Griechenlands bietet aus ihrem Barvermogen der Bundesrepublik Deutschland einen Rettungsschirm in Höhe von 500 Milliarden an. Merkel und Schäuble nehmen dankbar an und verteilen das Geld an Frankreich. Dort feiert man mit Champagne.
6. Akt:
Unter der männlichen Bevölkerung Deutschlands steigt die Selbstmordquote ins Unermessliche. Die neue Generation der (Finanz-) Trümmerfrauen beginnen mit dem Neuaufbau der Bundesrepublik Deutschland. Wasser wird zum Luxusartikel.
Dienstag, 1. November 2011
Zwangsrettung Griechenlands?
"Und wenn ihr nicht gerettet werden wollt, so brauch ich Gewalt", scheint die Parole der Euro-Gruppen-Insolvenz-Verwalter zu sein.
Die Griechen haben als Einzige verstanden, dass das System "Rettungsgelder+Zu-Tode-Sparen" keinem hilft. Die Regierungschefs der Euro-Gruppe, allen voran Bundeskanzlerin Merkel, haben sich Watte in die Ohren gestopft, mit ihrer bornierten Politik die Hände gefesselt und lassen sich im Aktionismus der immer größer werdenden Rettungsschirme treiben. Wohin?
Europa und die Euro-Zone sind nicht an ihre Grenzen gestoßen. Sie haben diese schon überschritten und befinden sich auf Kurs in den Abgrund. Als Motto trägt die "MS Europa" auf ihrer Fahne. "Wir gehen gemeinsam unter".
So weit, so gut. Jetzt müssen Taten folgen. Griechenland macht es vor, indem es die Ausweglosigkeit der Rettungsmechanismen erkennt und sie durchbricht. Aber wie sollte Deutschland handeln?
Die Diskussionen um die "Alternativlosigkeit" von Maßnahmen zur Euro-EU-Rettung haben gezeigt, dass sich durch ungenutzte Möglichkeiten die Vielzahl der Lösungsansätze verengt. Haben sich die Regierungschefs der Eurozone einmal und unwiderruflich auf die wundersame Geldvermehrung geeinigt und alle anderen Möglichkeiten nicht einmal angedacht, steckt die Lösung aufgrund der entwickelten Eigendynamik in folgender Alternative, die die letzte sein wird, bevor Tatsachen die wirtschaftlichen Pleiten aller Beteiligten und das Ende der Euro-Zone und der EU erzwingen.
Griechenland und alle maroden und angeschlagenen Staaten, darunter auch Frankreich, müssen den Euro als Währung aufgeben. Eine Eurozone bestünde dann aus Österreich, Finnland, den Niederlanden und Deutschland. Die berühmte Alternative wäre der alleinige Austritt der Bundesrepublik Deutschlands aus der Euro-Zone. So könnte man noch den Grundgedanken an Europa retten.
Je länger Merkel zögert, eine dieser Alternativen durchzusetzten und zum Abschluss zu bringen, desto näher rückt auch eine Insolvenz Deutschlands heran.
Die Griechen haben als Einzige verstanden, dass das System "Rettungsgelder+Zu-Tode-Sparen" keinem hilft. Die Regierungschefs der Euro-Gruppe, allen voran Bundeskanzlerin Merkel, haben sich Watte in die Ohren gestopft, mit ihrer bornierten Politik die Hände gefesselt und lassen sich im Aktionismus der immer größer werdenden Rettungsschirme treiben. Wohin?
Europa und die Euro-Zone sind nicht an ihre Grenzen gestoßen. Sie haben diese schon überschritten und befinden sich auf Kurs in den Abgrund. Als Motto trägt die "MS Europa" auf ihrer Fahne. "Wir gehen gemeinsam unter".
So weit, so gut. Jetzt müssen Taten folgen. Griechenland macht es vor, indem es die Ausweglosigkeit der Rettungsmechanismen erkennt und sie durchbricht. Aber wie sollte Deutschland handeln?
Die Diskussionen um die "Alternativlosigkeit" von Maßnahmen zur Euro-EU-Rettung haben gezeigt, dass sich durch ungenutzte Möglichkeiten die Vielzahl der Lösungsansätze verengt. Haben sich die Regierungschefs der Eurozone einmal und unwiderruflich auf die wundersame Geldvermehrung geeinigt und alle anderen Möglichkeiten nicht einmal angedacht, steckt die Lösung aufgrund der entwickelten Eigendynamik in folgender Alternative, die die letzte sein wird, bevor Tatsachen die wirtschaftlichen Pleiten aller Beteiligten und das Ende der Euro-Zone und der EU erzwingen.
Griechenland und alle maroden und angeschlagenen Staaten, darunter auch Frankreich, müssen den Euro als Währung aufgeben. Eine Eurozone bestünde dann aus Österreich, Finnland, den Niederlanden und Deutschland. Die berühmte Alternative wäre der alleinige Austritt der Bundesrepublik Deutschlands aus der Euro-Zone. So könnte man noch den Grundgedanken an Europa retten.
Je länger Merkel zögert, eine dieser Alternativen durchzusetzten und zum Abschluss zu bringen, desto näher rückt auch eine Insolvenz Deutschlands heran.
Freitag, 28. Oktober 2011
Deutschlands EuropaManie
Deutsche Politiker aller Parteien haben anscheinend die gleiche durchgehend geprägte Auffassung vom Sendungsbewußtsein bezüglich Europa, das mit viel Moralin versehen ist. Dabei gehen sie davon aus, dass der Europagedanke in allen EU- und Euro-Gruppen-Staaten ähnlich sei.
Aber was unterscheidet den europäischen Geist, der in Deutschland gepflegt wird, von demjenigen in den anderen EU-Ländern?
Zuerst sind es latente Erinnerungen an vergangene Zeiten der deutschen Geschichte, die das Selbstverständnis Deutschlands bestimmen. Zwei verlorene Weltkriege und das Menschen verachtende Hitlersystem mit Tod und Elend für Millionen von Menschen und die Verbrechen an den jüdischen Mitbürgern. Dieses prägt zu Recht das deutsche Selbstverständnis und das Bewußtsein, dass sich solche Ereignisse nicht wiederholen dürfen.
Im europäischen Bewußtsein, sind die Bilder und Taten aus den genannten Ereignissen ebenfalls vorhanden, möglicherweise weniger präsent, dafür aber als mögliches Vorurteil vorhanden und bei Bedarf abrufbar, um Schuldzuweisungen vornehmen zu können.
Deutschland war auch in Europa nie ohne Ressentiments gesehen worden. Sie wurden jedoch nie in den Vordergrund gestellt, weil man sich in der Verbindung mit der erstarkten Wirtschaftskraft der Bundesrepublik Vorteile versprach.
Eine Verbindung, sei sie persönlicher oder geschäftlicher Natur, hat immer einen symbiotischen Ansatz. Beide Parteien versuchen im Schutz der Gemeinschaft zu profitieren. Auftretende Friktionen sind meist vorübergehend, es sei denn, dass sich die Grundlagen, oder besser gesagt die Geschäftsgrundlagen, massgeblich ändern, so dass das gemeinschaftliche Leben oder Überleben in Frage gestellt wird.
In diesem Fall beginnt man, alte Ressentiments auszugraben, Schuldzuweisungen vorzunehmen und der stärkere Partner wird als eine Bedrohung angesehen, weil der andere meint, dass seine erworbenen Rechte in Frage gestellt werden.
Im Deutschen Bundestag reden die Abgeordneten, Minister und die Bundeskanzlerin immer vom Überleben des Euros und der Europäischen Union. Es müssten mehr Rechte an Europa abgetreten werden, damit die Union besser funktioniere.
In anderen Ländern, vor allem denen, in der die Bevölkerung in den letzten zehn Jahren massiv von der EU und dem Euro profitiert hat, wird der Europagedanke auf ein Minimum reduziert. Europa ist hier das einseitige wirtschaftliche Wohlergehen, die sozialen Errungenschaften, die Strukturmittel, vielfach auch die persönliche Bereicherung von Kommunal- und Landespolitikern. Europa, das ist reiner Pragmatismus.
Man blickt zurück auf die Zeit, in der ein wirtschaftliches Nichts und Armut plötzlich auf das mühsam erarbeitete Wirtschaftsniveau der Bundesrepublik Deutschland katapultiert wurde. Und das alles, ohne eine Leistung erbracht zu haben.
Das wirtschaftliche Wohlergehen in den Mittelmeerländern wurde zur Normalität, wobei die Bewohner der Bundesrepublik Deutschland mit dem berühmten Satz "Wir haben nicht zu verteilen" bei den Lohn- und Rentenrunden abgespeist wurden. Verteilt wurde von unseren Politikern woanders.
Europa, das muss in der Bundesrepublik verstanden werden, ist keine einseitige deutsche Aktion. Wenn Deutschland an Europa denkt, dann müssen auch alle anderen Länder im gleichen Sinne an Europa denken, wobei auch der Umkehrschluss gilt.
Wenn Sarkozy heute daran denkt, das deutsche Finanz- und Wirtschaftssystem als Vorbild für Frankreich zu nehmen, bedient er damit nicht den Europa-Gedanken, sondern die immer noch vorhandenen Ressentiments und Vorurteile: "Am deutschen Wesen soll die Welt genesen."
Das ist die Wahrnehmung deutscher Politik im Ausland. Das hätte "Europa" vermeiden müssen. Aber dafür hätte es einer besseren Vertragspolitik und weniger Gefühlsduselei bedurft.
Wenn Politiker und Technokraten heute die Beispiele der leidenden griechischen Bevölkerung thematisieren, um auf die Tränendrüsen zu drücken, ist das genau die Haltung, die uns in die heutige Krise geführt hat. Griechenland, Spanien, Portugal, Irland, Italien u.a. haben sich mehr oder weniger eine bessere wirtschaftliche Position in der EU im Laufe der Jahrzehnte erarbeitet. Doch der Euro hat dazu geführt, dass sie sich auf ein Niveau begaben, für das sie keine Leistungen erbracht haben, teils gingen sie sogar über das deutsche Niveau hinaus.
Der spanische Ministerpräsident Zapatero sagte 2007, dass Spanien die Wirtschaftskrauf und den Wohlstand Deutschlands überholen wolle.
Das hätte 2009/10 eintreffen müssen.
Aber was unterscheidet den europäischen Geist, der in Deutschland gepflegt wird, von demjenigen in den anderen EU-Ländern?
Zuerst sind es latente Erinnerungen an vergangene Zeiten der deutschen Geschichte, die das Selbstverständnis Deutschlands bestimmen. Zwei verlorene Weltkriege und das Menschen verachtende Hitlersystem mit Tod und Elend für Millionen von Menschen und die Verbrechen an den jüdischen Mitbürgern. Dieses prägt zu Recht das deutsche Selbstverständnis und das Bewußtsein, dass sich solche Ereignisse nicht wiederholen dürfen.
Im europäischen Bewußtsein, sind die Bilder und Taten aus den genannten Ereignissen ebenfalls vorhanden, möglicherweise weniger präsent, dafür aber als mögliches Vorurteil vorhanden und bei Bedarf abrufbar, um Schuldzuweisungen vornehmen zu können.
Deutschland war auch in Europa nie ohne Ressentiments gesehen worden. Sie wurden jedoch nie in den Vordergrund gestellt, weil man sich in der Verbindung mit der erstarkten Wirtschaftskraft der Bundesrepublik Vorteile versprach.
Eine Verbindung, sei sie persönlicher oder geschäftlicher Natur, hat immer einen symbiotischen Ansatz. Beide Parteien versuchen im Schutz der Gemeinschaft zu profitieren. Auftretende Friktionen sind meist vorübergehend, es sei denn, dass sich die Grundlagen, oder besser gesagt die Geschäftsgrundlagen, massgeblich ändern, so dass das gemeinschaftliche Leben oder Überleben in Frage gestellt wird.
In diesem Fall beginnt man, alte Ressentiments auszugraben, Schuldzuweisungen vorzunehmen und der stärkere Partner wird als eine Bedrohung angesehen, weil der andere meint, dass seine erworbenen Rechte in Frage gestellt werden.
Im Deutschen Bundestag reden die Abgeordneten, Minister und die Bundeskanzlerin immer vom Überleben des Euros und der Europäischen Union. Es müssten mehr Rechte an Europa abgetreten werden, damit die Union besser funktioniere.
In anderen Ländern, vor allem denen, in der die Bevölkerung in den letzten zehn Jahren massiv von der EU und dem Euro profitiert hat, wird der Europagedanke auf ein Minimum reduziert. Europa ist hier das einseitige wirtschaftliche Wohlergehen, die sozialen Errungenschaften, die Strukturmittel, vielfach auch die persönliche Bereicherung von Kommunal- und Landespolitikern. Europa, das ist reiner Pragmatismus.
Man blickt zurück auf die Zeit, in der ein wirtschaftliches Nichts und Armut plötzlich auf das mühsam erarbeitete Wirtschaftsniveau der Bundesrepublik Deutschland katapultiert wurde. Und das alles, ohne eine Leistung erbracht zu haben.
Das wirtschaftliche Wohlergehen in den Mittelmeerländern wurde zur Normalität, wobei die Bewohner der Bundesrepublik Deutschland mit dem berühmten Satz "Wir haben nicht zu verteilen" bei den Lohn- und Rentenrunden abgespeist wurden. Verteilt wurde von unseren Politikern woanders.
Europa, das muss in der Bundesrepublik verstanden werden, ist keine einseitige deutsche Aktion. Wenn Deutschland an Europa denkt, dann müssen auch alle anderen Länder im gleichen Sinne an Europa denken, wobei auch der Umkehrschluss gilt.
Wenn Sarkozy heute daran denkt, das deutsche Finanz- und Wirtschaftssystem als Vorbild für Frankreich zu nehmen, bedient er damit nicht den Europa-Gedanken, sondern die immer noch vorhandenen Ressentiments und Vorurteile: "Am deutschen Wesen soll die Welt genesen."
Das ist die Wahrnehmung deutscher Politik im Ausland. Das hätte "Europa" vermeiden müssen. Aber dafür hätte es einer besseren Vertragspolitik und weniger Gefühlsduselei bedurft.
Wenn Politiker und Technokraten heute die Beispiele der leidenden griechischen Bevölkerung thematisieren, um auf die Tränendrüsen zu drücken, ist das genau die Haltung, die uns in die heutige Krise geführt hat. Griechenland, Spanien, Portugal, Irland, Italien u.a. haben sich mehr oder weniger eine bessere wirtschaftliche Position in der EU im Laufe der Jahrzehnte erarbeitet. Doch der Euro hat dazu geführt, dass sie sich auf ein Niveau begaben, für das sie keine Leistungen erbracht haben, teils gingen sie sogar über das deutsche Niveau hinaus.
Der spanische Ministerpräsident Zapatero sagte 2007, dass Spanien die Wirtschaftskrauf und den Wohlstand Deutschlands überholen wolle.
Das hätte 2009/10 eintreffen müssen.
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