De la cancillera alemana Ángela Merkel se sabe que nadie sabe lo que piensa, lo que habla, lo que en el momento siguiente va a hacer.
De Ángela Merkel se sabe que sabe callarse, que sabe hacer uso de ideas de sus adversarios políticos. El pueblo alemán sabe poco de Ángela Merkel.
A lo mejor estamos llegando a una nueva etapa en nuestro saber sobre la cancillera alemana. A lo mejor el mundo de los espías nos ayuda a saber lo que la política alemana del CDU/CSU piensa. Naturalmente en cuanto a Alemania y a Europa.
Obama nos puede ayudar a entender lo que piensa, lo que hace y lo que hará Angela Merkel. Los Estados Unidos disponen de una red de inteligencia muy eficaz. Como el saber se traduce en poder, el presidente Obama tiene que ser muy poderoso.
Angela Merkel llama a Obama y se queja. Según ella, espiar a un amigo es algo que no puede ser.
El problema de Merkel es que no define muy bien el concepto de "amigo". En la política, amigo y enemigo son casi sinónimos. E incluso en el mundo político alemán conocemos el siguiente paradigma:
Feind enemigo
Erzfeind enemigo mortal
Parteifreund amigo de Partido
Por eso se calla la cancillera Merkel. Si no comunicas nada, nadie te puede atacar.
Y Obama, estoy seguro que está frustrado. Es que no sabe nada de lo que piensa Ángela Merkel.
Donnerstag, 24. Oktober 2013
Mittwoch, 23. Oktober 2013
Der Zusammenhang zwischen Wirtschaftswachtum und einem gezogenen Zehnagel
Die guten Nachrichten häufen sich. Es geht mit der Wirtschaft wieder bergauf. Optimismus ist angesagt. Natürlich für die Wirtschaft.
Selbst wenn es so wäre, hieße das noch lange nicht, dass die Arbeitnehmer und Rentner davon profitierten. Es wäre gut für die Regierenden, die die sprudelnden Steuereinnahmen dann wieder so positionieren könnten, dass ihre nächste Wiederwahl gesichert ist.
Dann handelt die Politik wieder nach dem Motto, "ich tue dir Gutes" mit einer Gegenfinanzierung, die die arbeitende Bevölkerung in die Knie zwingt.
Eine mögliche schwarz-rote Koalition unter Merkel weiß sehr wohl, warum und wieviel der Steuergelder in "Prunk- und Glanzprojekte" investiert werden müssen, um den Anschein aufrecht zu erhalten, dass für die Bürger gearbeitet wird.
Und ganz sicher ist, dass wieder einmal die Reform des deutschen Steuerrechts aufgeschoben wird. Nein, sie ist nicht aufgeschoben, sie ist aufgehoben. Von Steinbrück bis Schäuble haben sie ihre Chancen gehabt und vertan.
Schulnote: ungenügend. Thema verfehlt.
Alle warten wir auf das Wirtschaftswachstum, den Heilbringer. Damit wären wir wieder einmal bei der Agenda 2010 und dem sozialen Schrumpfungsprozess, der auch von anderen Ländern kopiert wird, wie auch in Spanien.
Die Wirtschaft im Land der iberischen Pata-Negra-Schinken wächst.
Wir freuen uns mit den Spaniern, denen heute verkündigt wurde, dass man annehme, dass die ideale Pensionsgrenze 70 Jahre sind und die Lebensarbeitsdauer 40 Jahre betragen muss, um 100% der Rente zu erhalten.
Und das bei einer erwarteten Arbeitslosenquote von 28% für 2014.
Die Wirtschaft wächst zur Zeit um 0.1%, liegt aber übers Jahr berechnet bei minus 1,2%.
Bevor in Spanien "reales" Wachstum verzeichnet werden kann, muss jedoch ein tieferes Ausgangsniveau erreicht werden. So wie beim verkrüppelten Zehnagel, der gezogen wird.
Was bleibt ihm anderes übrig als zu nach zu wachsen.
Selbst wenn es so wäre, hieße das noch lange nicht, dass die Arbeitnehmer und Rentner davon profitierten. Es wäre gut für die Regierenden, die die sprudelnden Steuereinnahmen dann wieder so positionieren könnten, dass ihre nächste Wiederwahl gesichert ist.
Dann handelt die Politik wieder nach dem Motto, "ich tue dir Gutes" mit einer Gegenfinanzierung, die die arbeitende Bevölkerung in die Knie zwingt.
Eine mögliche schwarz-rote Koalition unter Merkel weiß sehr wohl, warum und wieviel der Steuergelder in "Prunk- und Glanzprojekte" investiert werden müssen, um den Anschein aufrecht zu erhalten, dass für die Bürger gearbeitet wird.
Und ganz sicher ist, dass wieder einmal die Reform des deutschen Steuerrechts aufgeschoben wird. Nein, sie ist nicht aufgeschoben, sie ist aufgehoben. Von Steinbrück bis Schäuble haben sie ihre Chancen gehabt und vertan.
Schulnote: ungenügend. Thema verfehlt.
Alle warten wir auf das Wirtschaftswachstum, den Heilbringer. Damit wären wir wieder einmal bei der Agenda 2010 und dem sozialen Schrumpfungsprozess, der auch von anderen Ländern kopiert wird, wie auch in Spanien.
Die Wirtschaft im Land der iberischen Pata-Negra-Schinken wächst.
Wir freuen uns mit den Spaniern, denen heute verkündigt wurde, dass man annehme, dass die ideale Pensionsgrenze 70 Jahre sind und die Lebensarbeitsdauer 40 Jahre betragen muss, um 100% der Rente zu erhalten.
Und das bei einer erwarteten Arbeitslosenquote von 28% für 2014.
Die Wirtschaft wächst zur Zeit um 0.1%, liegt aber übers Jahr berechnet bei minus 1,2%.
Bevor in Spanien "reales" Wachstum verzeichnet werden kann, muss jedoch ein tieferes Ausgangsniveau erreicht werden. So wie beim verkrüppelten Zehnagel, der gezogen wird.
Was bleibt ihm anderes übrig als zu nach zu wachsen.
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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.
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Dienstag, 22. Oktober 2013
La Euro-Zona en 2014/15. Tendencias
La empresa Ernst & Young publica
que Europa abandona la crisis en 2014, debido al crecimiento de la
economía Alemana. Al mismo tiempo y debido a la situación de pleno
empleo que se prevee para Alemania crecerán también las economías
de España, de Italia y de Portugal.
Después de una recesión importante
en la Euro-Zona de los últimos dos años se prevee un crecimiento
del producto interior bruto (PIB) de un 0,9% en 2014.
También se prevee un posible
crecimiento de la Euro-Zona para el año 2015 de un 1,5%. Como
pronóstico puede haber un ligero crecimiento en España, Italia y
Portugal.
Alemania va a ser el motor de la mejora
de la situación económica de la Euro-Zona. Según un artículo del
periódico alemán “Die Welt”, también el Banco Central Europeo
pronostica un crecimiento considerable en Alemania.
Este se debe a la subida de la tasa de
exportación (un 3,5%) por una y de las inversiones en las empresas
alemanas (un 4,2%) por otra parte en 2014.
Esta nueva situación tiene sus raíces
en la mejora de la economía mundial. También informa el periódico
sobre la tasa de paro en la Euro-Zona. Se calcula que Grécia llegará
a un 29%. España a un 28% y en tercer lugar estará Chipre con un
24% .
Todas estas calculaciones dependen
fuertemente de las medidas que tomen los países en cuestión para
sanear sus economías. Si aflojan sus esfuerzos, fallarán los
objetivos previstos
En relación con los pronósticos del
Gobierno de España se nota un optimismo exagerado. Claro está que
este país no puede salir de la crisis por propio esfuerzo.
Montag, 21. Oktober 2013
Ist die Wirtschaftskrise in Spanien überwunden?
"Laut Finanzminister Montoro will Spanien die Wirtschaftskrise nächstes Jahr endgültig überwinden. Der Staatshaushalt für 2014 sei „der Schlüssel zum Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen“, sagte der Minister weiter."
Für so viel Dummheit sollte eine Gefängnisstrafe drohen. Aber in der spanischen Presse hat man dem Minister Montoro schon einen "Persilschein" ausgestellt.
Der Schlüssel zum Wachstum in Spanien liegt in der Tat in der Schaffung von Arbeitsplätzen. Spaniens Politiker haben noch nicht verstanden, dass Arbeitsplätze nur dort enstehen können, wo es Unternehmensstrukturen gibt, die in der Exportwirtschaft Bestand haben. ... und diese fehlen in Spanien.
Die "Gesundschrumpfung" wie die Sparprogramme der Regierung gemeint sind, mögen die Lohnstückkosten gesenkt haben. Doch in einem Land, das vorwiegend von Dienstleistungen lebt, ist dieses ohne Relevanz.
Die durchgeführten Massnahmen führten bis jetzt in einen sozialen Sterbeprozess, den eine Gesellschaft trifft, die über Jahrzehnte von Krediten und Scheinwirtschaft gelebt hat.
Bei einer Abnahme der Arbeitslosenquote von 1 % pro Jahr bräuchte Spanien mehr als 10 Jahre, um auf den Stand vor der Krise zu gelangen.
Der Wohlstandsgedanke der spanischen Politiker der "Demokratie", der vor allen für Unternehmer Banken und Politiker in Erfüllung ging, war nur ein Wahn, eine Verblendung der spanischen Bürger, die heute einen hohen Preis bezahlen müssen.
Für so viel Dummheit sollte eine Gefängnisstrafe drohen. Aber in der spanischen Presse hat man dem Minister Montoro schon einen "Persilschein" ausgestellt.
Der Schlüssel zum Wachstum in Spanien liegt in der Tat in der Schaffung von Arbeitsplätzen. Spaniens Politiker haben noch nicht verstanden, dass Arbeitsplätze nur dort enstehen können, wo es Unternehmensstrukturen gibt, die in der Exportwirtschaft Bestand haben. ... und diese fehlen in Spanien.
Die "Gesundschrumpfung" wie die Sparprogramme der Regierung gemeint sind, mögen die Lohnstückkosten gesenkt haben. Doch in einem Land, das vorwiegend von Dienstleistungen lebt, ist dieses ohne Relevanz.
Die durchgeführten Massnahmen führten bis jetzt in einen sozialen Sterbeprozess, den eine Gesellschaft trifft, die über Jahrzehnte von Krediten und Scheinwirtschaft gelebt hat.
Bei einer Abnahme der Arbeitslosenquote von 1 % pro Jahr bräuchte Spanien mehr als 10 Jahre, um auf den Stand vor der Krise zu gelangen.
Der Wohlstandsgedanke der spanischen Politiker der "Demokratie", der vor allen für Unternehmer Banken und Politiker in Erfüllung ging, war nur ein Wahn, eine Verblendung der spanischen Bürger, die heute einen hohen Preis bezahlen müssen.
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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.
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Freitag, 18. Oktober 2013
España y su mercado de trabajo
El periódico alemán “Handelsblatt”
ve el problema de los parados en España principalmente en las
estructuras del mercado de trabajo cuyas raíces están en la época
franquista.
Si miramos los cambios de las leyes y
sus fechas vemos que la primera gran reforma tuvo lugar en 1984. En
este año, el número de parados llegó al 20% y forzó a los
políticos a cambiar las leyes. Se quería facilitar a las empresas a
reaccionar flexiblemente a las exigencias de los cambios en los
mercados.
En 1994 se buscaban cambios para luchar
contra la inflación y al mismo tiempo se reducía el uso de trabajos
temporales a los que verdaderamente eran “por obra y trabajo”. Al
mismo tiempo se limitaban las indemnizaciones por cese del contrato
de trabajo.
En 2001/2002 la política quería
encaminar su estratégica de más contratos a tiempo ilimitado,
castigando sobre a los que ofrecían trabajo por un tiempo inferior a
7 días. También hubo cambios para la continuación de los pagos de
sueldos después de un juicio ganado.
En 2006 la reforma tenía la meta de
fomentar más trabajos a tiempo ilimitado.
En 2010/11 el Gobierno busca una nueva
adaptación de las indemnizaciones. Se introducían nuevas medidas
activas para el mercado del trabajo asi como la copia alemana de
“Kurzarbeit”, esto significa el cese temporal de las horas de
trabajo regulares por falta de trajabo. También puede haber una
reducción de sueldo.
Lo que se ve en el transcurso de los
años de la época franquista hasta hoy, es que el Estado ha querido
reaccionar a las necesidades del mercado del trabajo. También se
puede ver por los cambios desde 1994 hasta hoy que realmente han
sido reacciones sin haber cambiado las reales exigencias del mercado
con medidas aptas para llegar a una real competividad del mercado
español a las exigencias de la situación europea y mundial.
La OECD exige de España desde hace
años más flexibilidad en cuanto a los contratos de trabajo y las
indemnizaciones que hoy en día son un anacronismo.
Pero lo que España desde la epoca
franquista ha olvidado de hacer es la creación de nuevas estructuras
en sus empresas.
La España de hoy todavía es
principalmente un país de turismo, de servicio y de hortaliza. En
relación con “el ladrillo” ya hemos viso los problemas de las
“monoculturas”. El problema es fundamentalmente político y
mientras estén en el poder los que piensan en categorías
“históricas” con su autodefinición de lo que es un político,
este país no va a ser un país con estructuras sanas, con
trabajadores bien formados, con empresas que tengan futuro.
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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.
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Dienstag, 15. Oktober 2013
Und trotzdem ist die Korruption Spaniens größtes Problem
Spaniens Ministerpräsident Rajoy versucht in jedem Interview sein Land vom Image der Korruption zu befreien.
So geschehen auch in seinen Antworten auf die Fragen in kurier.at.
"Gerade in einer so gravierenden Krise fokussieren viele Spanier ihre Aufmerksamkeit auf diese Skandale, sie finden sie verwerflich. Das Handeln weniger kann die seriöse Arbeit anderer Politiker nicht infrage stellen. Ich versichere Ihnen, dass ich seit vielen Jahren redlich und verantwortungsvoll in der Politik tätig bin. Unsere Justiz geht jedem Hinweis auf Korruption nach. Ich vertrauen auf die Effizienz und Unabhängigkeit unserer Justiz, ich kooperiere mit ihr. Ich verurteile nicht nur Korruption, sondern ich bekämpfe sie auch mit einem Nationalen Plan zur Vertiefung der Demokratie. Unser Image und die Demokratie lassen wir uns von niemandem zerstören."
Gäbe Rajoy dieses Statemant der spanischen Presse, würde es nicht nur an Kritik hageln. Vielmehr würden all die Korruptionsfälle wieder auf den Tisch kommen, an denen Rajoys Partei (PP) beteiligt war. Und nach den Presseveröffentlichungen über die "Papiere Bárcenas", hat auch Rajoy Zahlungen erhalten.
Es gibt in Spanien keine Partei und keine Gewerkschaft, die man von der Korruption frei sprechen könnte.
Selbst das Könighaus ist in einer misslichen Lage und jeden Tag kommen neue Vorwürfe und Erkenntnisse über vermutliche "Misswirtschaft" an den Tag.
Was die spanische Justiz angeht, kann man höchtswahrscheinlich darauf trauen, dass es weiterhin Menschen erster Klasse (Königshaus), zweiter Klasse ( Politiker besitzen den Status der "aforados"), und dritter Klasse (Bürger) gibt.
Als die Königstochter Cristina angeklagt wurde, hat die Staatsanwaltschaft mit Erfolg die Anklage angefochten. Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der spanischen Demokratie.
Normalerweise zeichnet sich in Spanien der öffentliche Ankläger dadurch aus, dass er Maximalstrafen einfordert.
So geschehen auch in seinen Antworten auf die Fragen in kurier.at.
"Gerade in einer so gravierenden Krise fokussieren viele Spanier ihre Aufmerksamkeit auf diese Skandale, sie finden sie verwerflich. Das Handeln weniger kann die seriöse Arbeit anderer Politiker nicht infrage stellen. Ich versichere Ihnen, dass ich seit vielen Jahren redlich und verantwortungsvoll in der Politik tätig bin. Unsere Justiz geht jedem Hinweis auf Korruption nach. Ich vertrauen auf die Effizienz und Unabhängigkeit unserer Justiz, ich kooperiere mit ihr. Ich verurteile nicht nur Korruption, sondern ich bekämpfe sie auch mit einem Nationalen Plan zur Vertiefung der Demokratie. Unser Image und die Demokratie lassen wir uns von niemandem zerstören."
Gäbe Rajoy dieses Statemant der spanischen Presse, würde es nicht nur an Kritik hageln. Vielmehr würden all die Korruptionsfälle wieder auf den Tisch kommen, an denen Rajoys Partei (PP) beteiligt war. Und nach den Presseveröffentlichungen über die "Papiere Bárcenas", hat auch Rajoy Zahlungen erhalten.
Es gibt in Spanien keine Partei und keine Gewerkschaft, die man von der Korruption frei sprechen könnte.
Selbst das Könighaus ist in einer misslichen Lage und jeden Tag kommen neue Vorwürfe und Erkenntnisse über vermutliche "Misswirtschaft" an den Tag.
Was die spanische Justiz angeht, kann man höchtswahrscheinlich darauf trauen, dass es weiterhin Menschen erster Klasse (Königshaus), zweiter Klasse ( Politiker besitzen den Status der "aforados"), und dritter Klasse (Bürger) gibt.
Als die Königstochter Cristina angeklagt wurde, hat die Staatsanwaltschaft mit Erfolg die Anklage angefochten. Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der spanischen Demokratie.
Normalerweise zeichnet sich in Spanien der öffentliche Ankläger dadurch aus, dass er Maximalstrafen einfordert.
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Montag, 14. Oktober 2013
Architekten und Geisteswissenschaftler in Spanien, Zukunftsaussichten.
Bei schlechten Konjunkturaussichten wird in Bildung gespart. Lehrer werden nicht mehr eingestellt, durch Pensionierung frei gewordene Stellen werden nicht mehr besetzt, die Lerngruppen werden vergrößert.
Als Folge der Sparmaßnahmen vermerkt man einen Motivationsverlust der Lehrer, Schüler verlieren ihre Lust am Lernen, die Qualität der Bildungsabschlüsse sinkt.
Betrachtet man das spanische Schulsystem, so stellt man schnell fest, dass es das genaue Abbild der desolaten wirtschaftlichen Situation ist: Hoffnungslosigkeit überall.
Wenn nun auch noch durch Pisa-Studien und solche über den Bildungsstand der erwachsenen Bevölkerung festgestellt wird, dass sich Spanien mit den hinteren Plätzen abfinden muss, stellt sich schnell die Frage, was aus dem Land werden wird, wenn neben den sehr gut ausgebildeten Arbeitslosen, die zur Zeit 32-38 Jahre alt sind, ein Heer von schlecht beschulten und lernunwilligen jungen Menschen auf einen Markt strömen, der nichts zu bieten hat und schon gar nichts für die Bildungsschichten, die im Zeiten des Bau-Booms die Schulen schnell verlassen haben und als Bauarbeiter ein gutes Einkommen hatten
Auch im Bausektor gibt es Gruppen mit Ausbildungen hervorragender Qualität. Es sind die Architektinnen und Architekten, die zwischen 30 und 38 Jahre alt sind und sich in der Zeit zu ihrem Studium entschlossen haben, als in Spanien gebaut wurde wie in keinem anderen Land der Europäischen Union.
Deutschlandradio Kultur brachte einen Bericht über Architekten aus Barcelona, die neue Aufgaben suchen und sie anscheinend gefunden haben.
" Aber in der Not haben sich junge Architekten und Künstler zusammengeschlossen, um die Ruinen von Barcelonas industrieller Blütezeit mit neuem Leben zu füllen".
Ideenreichtum ist in dieser Berufsgruppe nicht das Problem. Dieses ist im Finanzbereich angesiedelt, denn wo keine Aufträge aus Geldmangel erteilt werden, können auch keine Ideen umgesetzt werden.
Die Not drängt dann zu anderen Denkansätzen, die sich mit Renovierungen von Gebäuden und Wohnungen beschäftigen. Hier gibt es einen wahren Renovierungsstau, weil vielfach einmal bezogene Wohnungen in Spanien "abgewohnt" werden, ohne dass vielleicht notwendige Erhaltungsmaßnahmen jemals durchgeführt wurden. Aber auch hier gilt, kein Geld, keine Arbeit.
Eine bemerkenswerte Idee ist die der jungen Architektin Laura Núnez Casamor aus Barcelona:
Als Folge der Sparmaßnahmen vermerkt man einen Motivationsverlust der Lehrer, Schüler verlieren ihre Lust am Lernen, die Qualität der Bildungsabschlüsse sinkt.
Betrachtet man das spanische Schulsystem, so stellt man schnell fest, dass es das genaue Abbild der desolaten wirtschaftlichen Situation ist: Hoffnungslosigkeit überall.
Wenn nun auch noch durch Pisa-Studien und solche über den Bildungsstand der erwachsenen Bevölkerung festgestellt wird, dass sich Spanien mit den hinteren Plätzen abfinden muss, stellt sich schnell die Frage, was aus dem Land werden wird, wenn neben den sehr gut ausgebildeten Arbeitslosen, die zur Zeit 32-38 Jahre alt sind, ein Heer von schlecht beschulten und lernunwilligen jungen Menschen auf einen Markt strömen, der nichts zu bieten hat und schon gar nichts für die Bildungsschichten, die im Zeiten des Bau-Booms die Schulen schnell verlassen haben und als Bauarbeiter ein gutes Einkommen hatten
Auch im Bausektor gibt es Gruppen mit Ausbildungen hervorragender Qualität. Es sind die Architektinnen und Architekten, die zwischen 30 und 38 Jahre alt sind und sich in der Zeit zu ihrem Studium entschlossen haben, als in Spanien gebaut wurde wie in keinem anderen Land der Europäischen Union.
Deutschlandradio Kultur brachte einen Bericht über Architekten aus Barcelona, die neue Aufgaben suchen und sie anscheinend gefunden haben.
" Aber in der Not haben sich junge Architekten und Künstler zusammengeschlossen, um die Ruinen von Barcelonas industrieller Blütezeit mit neuem Leben zu füllen".
Ideenreichtum ist in dieser Berufsgruppe nicht das Problem. Dieses ist im Finanzbereich angesiedelt, denn wo keine Aufträge aus Geldmangel erteilt werden, können auch keine Ideen umgesetzt werden.
Die Not drängt dann zu anderen Denkansätzen, die sich mit Renovierungen von Gebäuden und Wohnungen beschäftigen. Hier gibt es einen wahren Renovierungsstau, weil vielfach einmal bezogene Wohnungen in Spanien "abgewohnt" werden, ohne dass vielleicht notwendige Erhaltungsmaßnahmen jemals durchgeführt wurden. Aber auch hier gilt, kein Geld, keine Arbeit.
Eine bemerkenswerte Idee ist die der jungen Architektin Laura Núnez Casamor aus Barcelona:
Donnerstag, 10. Oktober 2013
Spanien auf Deutschlands Spuren?
Laut IWF soll die spanische Wirtschaft im Jahr 2014 um 0,2% zulegen. Dagegen hat Ministerpräsident Rajoy sein Veto eingelegt, er meint, dass der Zuwachs 0,7% betragen werde.
Von spanischen Politikern ist man mittlerweile gewöhnt, dass sie sich mit Wunschdenken selbst motivieren wollen. Vom Ex-Ministerpräsidenten Zapatero weiß man sicher, dass er sein Wunschdenken in subjektive Objektivität umwandelte.
So gab es für ihn keine Krise und die spanischen Banken waren die besten der Welt.
Rajoy bewegt sich immer stärker auf die von ihm früher kritisierte Verhaltensweise seines Vorgängers zu. Er hat auch nicht verstanden, dass der IWF bei seiner Prognose davon ausgeht, dass diese nur eintreffe, wenn Spanien weitere Sparanstrengungen unternehme.
Wenn das Land wirklich ein Wirtschaftswachstum von 0,2% für 2014 ausweisen sollte, ist das nur darin begründet, dass die Löhne, Renten sinken und Sozialleistungen zusammen gestrichen werden.
Es handelt sich also um ein Pseudowachstum auf dem Rücken der Arbeitnehmer, Rentern und Arbeitslosen, wie es Deutschland mit der Schröderschen Agenda 2010 vorgemacht hat.
Der einzige Unterschied liegt darin, dass in Deutschland vorhandene Substanz abgebaut wurde.
In Spanien ist keine Substanz vorhanden, so dass zurzeit 3.000.000 Spanier schon jetzt vom Hunger bedroht sind und nur über Lebensmittelbanken und Caritas überleben.
Von spanischen Politikern ist man mittlerweile gewöhnt, dass sie sich mit Wunschdenken selbst motivieren wollen. Vom Ex-Ministerpräsidenten Zapatero weiß man sicher, dass er sein Wunschdenken in subjektive Objektivität umwandelte.
So gab es für ihn keine Krise und die spanischen Banken waren die besten der Welt.
Rajoy bewegt sich immer stärker auf die von ihm früher kritisierte Verhaltensweise seines Vorgängers zu. Er hat auch nicht verstanden, dass der IWF bei seiner Prognose davon ausgeht, dass diese nur eintreffe, wenn Spanien weitere Sparanstrengungen unternehme.
Wenn das Land wirklich ein Wirtschaftswachstum von 0,2% für 2014 ausweisen sollte, ist das nur darin begründet, dass die Löhne, Renten sinken und Sozialleistungen zusammen gestrichen werden.
Es handelt sich also um ein Pseudowachstum auf dem Rücken der Arbeitnehmer, Rentern und Arbeitslosen, wie es Deutschland mit der Schröderschen Agenda 2010 vorgemacht hat.
Der einzige Unterschied liegt darin, dass in Deutschland vorhandene Substanz abgebaut wurde.
In Spanien ist keine Substanz vorhanden, so dass zurzeit 3.000.000 Spanier schon jetzt vom Hunger bedroht sind und nur über Lebensmittelbanken und Caritas überleben.
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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.
Freitag, 4. Oktober 2013
Funktioniert “Europa” für die Bürger? Ein Erfahrungsbericht
Die Bürgernähe ist ein Anliegen, das von der Europäischen Union hochgehalten wird. Es werden von Brüssel auch immer wieder Fallbeispiele angeführt, die zeigen sollen, dass das Feedback mit den Brüsselner Behörden funktioniert und der Bürger, wenn er sein Recht auf Freizügigkeit in den Mitgliedstaaten der EU wahr nimmt, nicht allein gelassen wird.
Nimmt der Bürger jedoch diese Aussage
ernst und kontaktiert die entsprechenden Dienste, gelangt er vielfach
zu der Erkenntnis, dass diejenigen, die sich “seiner Sache
annehmen”, überbezahlte EU-Beamte sind, die geschickt mit
Textbausteinen umgehen. Die Antworten, die man erwarten kann, gehen knapp am Thema vorbei oder verfehlen es vollständig.
Man
vermisst, dass sich die Sachbearbeiter auf das dargestellte Problem
einlassen. Der Grund dafür liegt zweifellos an der fehlenden
Qualifizierung. Das diesbezügliche Profil ist rein technokratisch und
versucht im besten aller Fälle, eine Kompromisslösung zu finden,
die eine Auseinandersetzung mit den nationalen Behörden, in denen
sich das Bürgerproblem manifestiert, geschickt umgeht.
Unter dem Strich wird der Eindruck
erweckt, dass bei den EU-Sachbearbeiter-Beamten das selbständige
Denken unerwünscht ist. Denn es könnte zu Erkenntnissen führen,
die zu Konflikten zwischen der EU und Mitgliedsstaaten führen. Und welcher der vielen überbezahlten und
unterqualifizierten “Sherpas” möchte schon vor seinem
Generaldirektor als derjenige darstehen, der auf Bürgerinitiative
eine Lavine auslöst.
Das sind Erfahrungen mit der
Europa-Technokratie eines Jahrzehntes.
Im aktuellen Fall geht es um den im
deutschen Steuerrecht verankerten “Progressionsvorbehalt” bei
Einkünften eines deutschen Bürgers im EU-Ausland, der in Deutschland
uneingeschränkt steuerpflichtig ist, dessen Frau jedoch als
Nichtdeutsche in ihrem Wohnstaat, der gleichfalls ihr Nationalstaat
ist, eine Teilzeittätigkeit ausübt, die hier ordnungsgemäß
versteuert wird. Aufgrund des “Progressionsvorbehaltes” im
deutschen Steuerrecht werden dann diese Einkünfte, die im
eigenlichen Sinne nicht der deutschen Steuerhoheit unterliegen, dem
deutschen Einkommen des Ehemannes zugerechnet und über den
Progressionsvorbehalt nochmals besteuert.
Das Finanzamt Düsseldorf-Süd
betrachtet den Fall pragmatisch, das heißt, ohne Hinterfragung der
Rechtsmäßigkeit in Bezug auf ein existierendes
Doppelbesteuerungsabkommen bei der in frage stehenden Konstellation.
Da wahrscheinlich
bei der Bewertung der Anwendung des “Progressionsvorbehaltes” im
speziellen Fall durch das Finanzamt gar keine, eine
Fehlinterpretation oder eine vermutlich wissentliche Manipulation der
Rechtslage vorliegt, wurde u.a. bei der Europäischen Kommission,
beim Kommissar für Steuern und Zollangelegenheite eine Anzeige
gegen
den Finanzminister des Bundeslandes NRW, Norbert
Walter-Borjans, als Vertreter des Landesregierung NRW, und gegen den
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, (zuständig für Grundsatzangelegenheiten im Internationalen Steuerrecht) als Vertreter der
Bundesregierung, wegen vermutlicher Rechtsbeugung im Amt eingereicht.
Der
zuständige Referatsleiter übertrug die Beantwortung der Anzeige an eine EU-Aussenstelle in Luxemburg, wo ein
nachgeordneter Sachbearbeiter sich der Sache annahm.
Zuerst
wollte der Sachbearbeiter mit einem persönlichen Anruf die Sache
„beerdigen“.
Die
Anzeige wurde zu
einer ordinären Beschwerde umgewidmet. Die telefonische
Argumentation war durchweg fehlerhaft, die
Prämissen so gedreht, dass sie der Argumentation der deutschen
Finanzgesetzgebung statt gaben. Aber die Krönung der angesagten
Inkompetenz war die Argumentation des Sachbearbeiters mit einem
Artikel aus der Wikipedia.
Weil auf eine
schriftliche Antwort bestanden wurde, kam diese, die man als Beweis des
Europäischen Dilettantismus betrachten kann. Der Hinweis, dass die Sache
nochmals, jedoch dieses Mal über den Vizepräsidenten der
Europäischen Kommission Joaquín Almunia vorgelegen werde, erhielt die
lapidare Bemerkung, dass sie wieder in Luxemburg landen würde. Im
Unterton merkte man jedoch, dass man das Vorhaben nicht ernst nehme.
Am 17. September wurde ein Schreiben, versehen mit einem persönlichen
Anschreiben an den Vizepräsidenten der EU-Kommission in die Post gegeben.
Am 30. September
ging ein persönliches Schreiben des Vizepräsidenten Almunia ein,
dass er das Schreiben erhalten und zur weiteren Bearbeitung an
seinen Kommissarkollegen mit der Bitte übermittelt habe, das
Anliegen angemessen zu bearbeite.
Unter dem
Vorbehalt der weiteren Bearbeitung der Angelegenheit, die für alle
EU-Bürger in gleicher Situation von Bedeutung ist, kann
festgestellt werden, dass Europa auf der höchsten Kommissionsebene
funktioniert.
Hoffentlich für
jeden!
Donnerstag, 3. Oktober 2013
Bestimmt Frankreich die Richtlinien der deutschen Politik?
In der Europäischen Gemeinschaft gibt es Interdependenzen, die nicht zu leugnen sind.
Schon vor einiger Zeit hat ein französische Politiker von sich gegeben, dass Deutschland Lohndumping betreibe. Und, bei allem Respekt gegenüber der Schröder- und Merkelregierungen: Recht hat er!
Durch die Sparpolitik, die mit der Schröderschen Agenda 2010 eingeläutet und durch die Merkelregierungen konsequent weiter geführt wurde, entstand ein gefährliches Gefälle der Lohn- und Rentenentwicklung in Bezug Europa-Deutschland. Mehr als ein Jahrzehnt fielen Arbeitnehmer- und Renteneinkommen in der Bundesrepublik, währenddessen sie im Rest Europas stiegen.
Natürlich darf man nicht daraus schließen, dass die diversen Krisen Europas nur darin begründet sind. Es kamen Fehler bei der Bankenaufsicht und eklatante Aufsichtsvernachlässigung der Entwicklungen in Europa durch die Europäischen Institutionen hinzu.
Aber, und das sollte herausgestellt werden, auch die deutschen Regierungen haben ihre Aufsichtspflicht, die ihnen die Bürger in Deutschland auferlegt hatten, nicht erfüllt.
Es fällt schwer zu glauben, dass die deutschen Regierungen unwissend waren. Vielmehr ist anzunehmen, dass sie im vollen Bewusstsein "die Karre" laufen ließen und im Illusionswahn darauf hofften, dass bei guter Konjunktur alles gut werde. Weit gefehlt.
Die erneute Forderung nach Mindeslöhne in Deutschland durch den französischen Industrieminister ist zwar inhaltlich richtig, doch steht sie ihm nicht zu.
Nur wenn Frankreich seine eigenen Probleme selbst in den Griff bekommt, besteht ein Recht, auch die anderen zu kritisieren.
Wenn dann noch ausgeführt wird: "Die Erholung der europäischen Wirtschaft hänge unter anderem davon ab, ob 'die Überschüsse' im deutschen Staatshaushalt 'zum Wohl Europas' eingesetzt würden. Nötig sei eine 'kooperative Strategie mit Vorteilen für alle'.", überzieht er vollständig seine Kompetenzen.
Bei den Überschüssen handelt es sich um Geld, das den deutschen Steuerzahlern entzogen wurde. Es gibt in Deutschland die berühmten Schuldenbremsen im Bund und bei den Ländern. Damit ist die Verwendung der Überschüsse schon determiniert.
Man sollte nicht vergessen, dass mit dem Argument der Schuldenbremse in NRW die Ministerpräsidentin Kraft viele Beamte und Richter für zwei Jahre von der allgemeinen Besoldungserhöhung, die für andere Beamte und Angestellte des Öffentlichen Dienstes gilt, ausgeschlossen hat.
Soll u.a. von diesem eingesparten Geld die Fehlentwicklungen in Frankreich finanziert werden?
Schon vor einiger Zeit hat ein französische Politiker von sich gegeben, dass Deutschland Lohndumping betreibe. Und, bei allem Respekt gegenüber der Schröder- und Merkelregierungen: Recht hat er!
Durch die Sparpolitik, die mit der Schröderschen Agenda 2010 eingeläutet und durch die Merkelregierungen konsequent weiter geführt wurde, entstand ein gefährliches Gefälle der Lohn- und Rentenentwicklung in Bezug Europa-Deutschland. Mehr als ein Jahrzehnt fielen Arbeitnehmer- und Renteneinkommen in der Bundesrepublik, währenddessen sie im Rest Europas stiegen.
Natürlich darf man nicht daraus schließen, dass die diversen Krisen Europas nur darin begründet sind. Es kamen Fehler bei der Bankenaufsicht und eklatante Aufsichtsvernachlässigung der Entwicklungen in Europa durch die Europäischen Institutionen hinzu.
Aber, und das sollte herausgestellt werden, auch die deutschen Regierungen haben ihre Aufsichtspflicht, die ihnen die Bürger in Deutschland auferlegt hatten, nicht erfüllt.
Es fällt schwer zu glauben, dass die deutschen Regierungen unwissend waren. Vielmehr ist anzunehmen, dass sie im vollen Bewusstsein "die Karre" laufen ließen und im Illusionswahn darauf hofften, dass bei guter Konjunktur alles gut werde. Weit gefehlt.
Die erneute Forderung nach Mindeslöhne in Deutschland durch den französischen Industrieminister ist zwar inhaltlich richtig, doch steht sie ihm nicht zu.
Nur wenn Frankreich seine eigenen Probleme selbst in den Griff bekommt, besteht ein Recht, auch die anderen zu kritisieren.
Wenn dann noch ausgeführt wird: "Die Erholung der europäischen Wirtschaft hänge unter anderem davon ab, ob 'die Überschüsse' im deutschen Staatshaushalt 'zum Wohl Europas' eingesetzt würden. Nötig sei eine 'kooperative Strategie mit Vorteilen für alle'.", überzieht er vollständig seine Kompetenzen.
Bei den Überschüssen handelt es sich um Geld, das den deutschen Steuerzahlern entzogen wurde. Es gibt in Deutschland die berühmten Schuldenbremsen im Bund und bei den Ländern. Damit ist die Verwendung der Überschüsse schon determiniert.
Man sollte nicht vergessen, dass mit dem Argument der Schuldenbremse in NRW die Ministerpräsidentin Kraft viele Beamte und Richter für zwei Jahre von der allgemeinen Besoldungserhöhung, die für andere Beamte und Angestellte des Öffentlichen Dienstes gilt, ausgeschlossen hat.
Soll u.a. von diesem eingesparten Geld die Fehlentwicklungen in Frankreich finanziert werden?
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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.
Mittwoch, 2. Oktober 2013
Globalisierung, das Heil der Weltwirtschaft?
Die Globalisierung wurde uns im vergangenen Jahrzehnt als das Non-Plus-Ultra dargestellt, als der Heibringer der Wirtschaft, die über Politik und Menschen herrrscht.
Eines hat uns die Globalisierung gelehrt: Auch sie ist dual angelegt, sie verfügt über Sonnen- und Schattenseite. Schon Paracelsus hat gesagt, dass die Dosis das Gift macht.
Für die Globalisierung steckt das Gift in den großen Ökonomien, die sich vom Menschen als Maßstab abwenden und den Profit als höchstes Gut definieren.
Und nicht nur das. Das Gift wird auch in jenen Länder, die für die Weltwirtschaft bedeutsam sind, im nationalen Bereich gemischt und durch die Globalisierung in Dosen weitergegeben, die vermutlich mittelfristig zur Vergiftung führen.
Die USA sind, wie sich gezeigt hat, durchaus im stande, über ein nationales Problem die Weltwirtschaft ins Chaos zu stürzen, so wie sie es mit der Pleite von Lehman-Brothers, die mit relativ geringem Aufwand hätten gerettet werden können, schon vorgeführt hat.
Aber wie man sich wendet, so kann natürlich eine stetige Anhebung der Verschuldungsobergrenze zu den gleichen Resultaten führen, nur sind hier die Dosen geringer verabreicht, aber langfristig ebenso tötlich für die Welt- bzw. Geldwirtschaft.
Die Globalisierung ist also vorrangig in der heutigen Zeit eine Verteilung von Wirtschafts- und Finanzproblemen auf die sich auflösenden Nationalökonomieen.
Sie hat nicht zu einem Heilungsprozess geführt.
© E. Wefers; Phantasien der Irrealität, BOD, ISBN 978-3-8370-5589-4
Eines hat uns die Globalisierung gelehrt: Auch sie ist dual angelegt, sie verfügt über Sonnen- und Schattenseite. Schon Paracelsus hat gesagt, dass die Dosis das Gift macht.
Für die Globalisierung steckt das Gift in den großen Ökonomien, die sich vom Menschen als Maßstab abwenden und den Profit als höchstes Gut definieren.
Und nicht nur das. Das Gift wird auch in jenen Länder, die für die Weltwirtschaft bedeutsam sind, im nationalen Bereich gemischt und durch die Globalisierung in Dosen weitergegeben, die vermutlich mittelfristig zur Vergiftung führen.
Die USA sind, wie sich gezeigt hat, durchaus im stande, über ein nationales Problem die Weltwirtschaft ins Chaos zu stürzen, so wie sie es mit der Pleite von Lehman-Brothers, die mit relativ geringem Aufwand hätten gerettet werden können, schon vorgeführt hat.
Aber wie man sich wendet, so kann natürlich eine stetige Anhebung der Verschuldungsobergrenze zu den gleichen Resultaten führen, nur sind hier die Dosen geringer verabreicht, aber langfristig ebenso tötlich für die Welt- bzw. Geldwirtschaft.
Die Globalisierung ist also vorrangig in der heutigen Zeit eine Verteilung von Wirtschafts- und Finanzproblemen auf die sich auflösenden Nationalökonomieen.
Sie hat nicht zu einem Heilungsprozess geführt.
"Die Globalisierung ist die Pestilenz der Menschheit.
Sie ernährt sich von den Kadavern der Gesellschaften. Sie erbricht die
kulturellen Reste der Völker und wird sich letztendlich selbst verdauen."
© E. Wefers; Phantasien der Irrealität, BOD, ISBN 978-3-8370-5589-4
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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.
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