In vier Stufen zum Aggressor?

Es ist schon bedenklich, wenn man die militärische Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland vom Ursprung bis heute betrachtet.

Ausgehend vom ursprünglichen Auftrag, die deutschen Grenzen nach außen zu verteidigen, wurde ihr Auftrag kontinuierlich erweitert. Als Begründung galt die zunehmend wichtigere Bedeutung der Bundesrepublik Deutschland in internationaler Hinsicht, die einher ging mit den Exporterfolgen der deutschen Wirtschaft.

Schnell wurde auch auch von außen, besonders von den USA gefordert, dass Deutschland sich an militärischen Einsätzen beteilige, die aufgrund von UN-Mandaten völkerrechtlich abgesegnet waren. Es ging den USA höchstwahrscheinlich um eine Kostenverteilung ihres Eigenmandats als Weltpolizist.

Ob die „Kriegs“-Einsätze auch auf dem Hintergrund der deutschen Geschichte erträglich sind, ist letztendlich eine Entscheidung der Generationen, die Jahrzehnte nach dem Ende des 2. Weltkriegs geboren wurden, wobei der Kohlsche Begriff der „Gnade der (sehr) späten Geburt“ auch hier sehr wohl fragwürdig ist.

Auf der einen Seite pflegen deutsche Politiker das gemeinstaatliche Verantwortungsgefühl für die deutschen Greultaten, auf der anderen Seite wird eine Moral betrieben, die durch (Fremd-) Mandate das Töten von Menschen im Sinne einer Friedenspolitik ermöglicht.

Aus juristischer Sicht und vor allem unter Bemühung des Internationalen Rechts, ist alles begründbar, auch das Töten von Menschen oder solches in Form eines Kollateralschadens.

Aber wer das Abstimmungsverhalten der Bewohner der Krim als undemokatisch darstellt, sollte das

„demokratische“ Abstimmungsverhalten der deutschen Abgeordneten zum Bonn-Beschluss nicht vergessen. Damals wurde so lange abgestimmt, bis das Ergebnis passte … und zwischendurch wurden die nicht konformen Abgeordneten über ihr „Fehlverhalten“ aufgeklärt.

Wenn sich nunmehr der EU-Spitzenkandidat für den Kommissions-Präsidenten-Posten, Jean-Claude Juncker, zu Wort meldet und eine Europäische Armee einfordert, sind wir Deutschen wieder auf dem richtigen Weg in eine neue Dimension der Aggression. Es ist eben nur alles von der Perspektive und dem Selbstverständnis dessen, was Demokratie bedeutet, abhängig.

Und vergessen wir nicht, dass Herr Juncker seine Haltung zu seinem Wahrheitsgebrauch schon veröffentlichte: Wer die Lüge in der Politik so etabliert wie Juncker, dem ist auch im Hinblick auf den möglichen „Fehl-“Einsatz einer europäischen Armee nicht zu trauen.

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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.

Der drohende Kampf zwischen den lupenreinen Demokraten

Dass Putin ein lupenreiner Demokrat ist, wissen wir spätestens seit einer Äußerung von Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder.

Dass der hochkarätige Demokrat Obama zum Wohle der Menschheit andere Länder und ihre Politiker ausspionieren lässt, zeigt sich spätestens sei der NSA-Affaire.

Dass das demokratische Europa die getroffene Entscheidungen der Schweizer die Migration in ihr Land einschränken zu wollen, als Affront interpretiert, wissen wir spätestens seitdem Martin Schulz meint, dass wenn die Schweiz Gesetze veränderten und die Freiheit der EU-Bürger eingrenzen wollten, müsste sie, die EU reagieren, diskutieren und vielleicht Abkommen neu verhandeln.

Bei den drei angeführten Stellungnahmen lassen sich durchaus Zweifel anmelden. Es ist der Zweifel an der jeweiligen Definition des Demokratiebegriffs, der mittlerweile so gedehnt, transformiert und somit verfälscht ist, dass man geneigt ist, ihn zur allgemeinen Disposition zu stellen.

Die Fortsetzung der demokratischen Erosion sieht man eindrucksvoll am Beispiel der Ukraine, um die sich mittlerweile alle Demokraten scharen, um als politische Heilande ein Stück der Beute oder ihre Gesamtheit in ihre demokratischen Häuser zu integrieren oder zu assimilieren.

Europa fühlt sich auch gerufen. Es kann zwar die eigenen Probleme nicht lösen, es kann den Hunger in Griechenland, Portugal oder Spanien nicht lindern, es kann nicht verhindern, dass täglich Menschen ihrer Wohnungen beraubt werden, weil sie nicht mehr bezahlbar sind, es kann nicht verhindern, dass 4.000.000 Spanier ohne Strom durch den langen Winter kommen, es kann nicht verhindern, dass mehr als 50% der spanischen jungen Bevölkerung ohne Arbeit ist. Europa kann gar nichts als schön reden.

Der deutsche Finanzminister Schäuble fühlt sich angesprochen, wenn es um die finanzielle Rettung der Banken/Regierungen geht, er ist aber nicht imstande, die deutschen Steuergesetze zu reformieren. Man vermisst einen Finanzminister Merz, der bei der Bundeskanzlerin nicht gewollt war.

Geldverteilen wird angesichts der Ukraine aber wieder zur Chefsache, denn trotz der finanziellen Lage der EU und ihrer Mitgliedsstaaten wird ein neues Fass ohne Boden aufgemacht und … Draghi mags richten, Milliarden werden wohl in die Ukraine verschoben, zur Rettung vor dem lupenreinen Demokraten Putin, zur Rettung der Demokratie in Europa und zur Öffnung des Landes, damit die NSA ihre Arbeit auch dort durchführen kann.

Droht ein Krieg zwischen den Demokraten, wird es wohl ein demokratischer sein.

Und wer immer noch sagt, dass der Mensch aus der Geschichte lerne, ist eben nur Politiker.

___________ Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.

Unter der Oberfläche Europas "kocht" es weiter

Die Europapolitik wird kurz vor den anstehenden Europa-Wahlen in der Presse auf keiner Flamme gekocht oder verkocht.

Ab und an erscheinen Artikel zur wirtschaftlichen Situation Griechenlands, die aber nicht so richtig wahr genommen werden.

Die Darstellungen der Situation Spaniens ist durchweg geprägt von den Stellungnahmen der spanischen Regierung oder der ihr nahestehenden Presse. Insgesamt glaubt man in der Bundesrepublik Deutschland und auch in den übrigen EU-Staaten die „offizielle“ Variante der Information, die das „Wahrheitskriterium“ widerspiegelt, das in der spanischen Gesellschaft, weitgehend manipuliert durch das hier überall zelebrierte „Trash-Fernsehn“,(telebasura) vorherrscht.

Jeder spricht von „seiner Wahrheit“, auch wenn der real anzuwendende Begriff „Lüge“ wäre. Aber es "dient der Sache", den Bürger aus der objektiven Distanz in den subjektiven „Müll“ zu zerren.

Lüge war vorgestern, Unwahrheit war gestern und „meine“ Wahrheit ist heute.

Dieser Dreischritt ist aber auch auf die Europapolitik mit ihrer einhergehenden Manipulation des Demokratiebegriffs und des Begriffs der Rechtsstaatlichkeit zu sehen.

Wird man in der Betrachtung des heutigen spanischen Staates und seiner Wirtschaft konkret, dann geht es dem Staat immer besser, das Aussenhandelsdefizit wird immer geringer, die Banken haben sich stabilisiert, die Refinanzierungskosten des spanischen Staates sinken, die Ratingagentur Moodys stuft Spanien herauf, das Wirtschaftswachstum beschleunigt sich und das Wirtschaftsmodell Spaniens zeichnet sich durch Nachhaltigkeit aus.

Betrachte man jedoch die Realität, wird es dem Betrachter schwindelig. Die Arbeitslosenzahlen liegen weiterhin um die 26%. Die leichte Verbesserung, die sich gezeigt hatte, war bedingt durch die Auswanderungen der in Spanien lebenden Lateinamerikaner, die in ihre Ursprungsländer zurückkehrten, Auch die spanischen Arbeitnehmer, die ihr Glück in England und Deutschland suchen, verbessern die Statistik. Das Glück dieser Auswanderer verwandelt sich aber meist kurzfristig in Unglück, wenn ein Informatiker in London als Hundeausführer oder Tellerwäscher beschäftigt wird. Ist das von der Familie geliehene Geld verbraucht, droht die Rückkehr in die Misere.

Vielfach müssen auswanderungswillige Spanier auch feststellen, dass ihre Ausbildung in Spanien überbewertet wurde und sie im internationalen Vergleich Defizite ausweisen.

Selbst wenn sich die Arbeitlosigkeit um den Prozentsatz, der im Dezember 2013 ausgewiesen wurde, reduziert, bräuchte Spanien ca. 10 Jahre um eine Senkung auf 10% zu erreichen.

Die Konsequenz der Arbeitslosigkeit sind Wohnungsverluste der Arbeitslosen und eine nachhaltige Ausnutzung der Situation durch Arbeitgeber. Einen Vertrag über einen Nettolohn von monatlich 1.000 Euro gilt in Spanien als Glücksfall. Das monatliche Arbeitsentgelt liegt vielfach bei 650 Euro netto und derjenige, dem es gelingt einen solchen Job zu bekommen, tut alles, um ihn zu behalten und nach unten sind keine Grenzen gesetzt.

Nicht von ungefähr ist die Kriminalitätsrate bezüglich Raub und Wohnungseinbruch extrem gestiegen. Dabei handelt es sich um bandenmäßig organisierte Verbrecher, die auch die Karten-Pins an den Kassen geschickt ausspionieren und dann anschließend die Konten plündert.

Den Schaden trägt dann der Bankkunde, dem grobe Fahrlässigkeit bei der Pin-Eingabe vorgehalten wird.

Zweifellos hat der spanische Staat in wirtschaftlicher Hinsicht Fortschritte gemacht, doch sind es die Arbeiter, die dafür einen hohen Preis zahlen. Wenn Spanien heute wieder mit aufsteigender Wirtschaftskraft ausgewiesen wird, sollte nicht die innere Fäulnis verschwiegen werden. Auch die Korruption ist immer noch ein Problem, weil weiterhin Fälle an die Oberfläche gespült werden, die bezeugen, dass dieses Problem noch lange nicht gelöst ist.

Spanien ist ein liebenswürdiges Land mit ehrlichen Menschen, denen über Jahrzehnte eine gesunde Wirtschaft vorgegaukelt wurde und an deren Gewinne alle teilhaben konnten. Nun werden die „Gewinne“ zu lebenslange Belastungen für Generationen.

Nach wie vor tickt in Spanien eine soziale Zeitbombe, die jederzeit explodieren kann.

___________ Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.

Zinsentscheidung der EZB: Draghis finanztechnische Fein- oder Grobmotorik?

Wir wissen mittlerweile, dass es der deutschen Wirtschaft zu gut geht. Es bewahrheitet sich, dass „Deutschland“ die Eurozone eigentlich nicht braucht. Es ist aber auch klar, dass dort, wo die Sonne scheint, in unmittelbarer Umgebung ein Schatten geworfen wird.

Im Kernschatten der deutschen Wirtschaft ist der deutsche Bürger, der Arbeitnehmer und Rentner zuhause. Beide werden mit politischen Entscheidungen beglückt, mit denen der Staat mehr Verantwortung übernimmt, ohne sich zu überheben. Dass die Glücksphase staatlicher Leistungen, die vor allem Arbeitnehmer durch ihre Steuern generieren, kurz ist und sein wird, ist dem Bürger noch nicht bewusst.

Die kostenintensiven Ausgaben wie die für Gesundheit, Rente und Bildung werden in Zukunft weiterhin zurückgefahren werden, weil die Tendenz zur Einheitsrente auf Minimalniveau in Angriff genommen wird. Die Gesundheitskosten werden implodieren, was gleichzeitig den Effekt haben wird, dass sich die Lebenszeit (Rentenbezugszeit) negativ „entwickelt“, was auch Kosten spart. Bildungspolitik wird zunehmend zu einer Anpassung an Produktionsorientierung, wobei die Aufbewahrungszeit und Alimentierung im Schulsystem vor den schulischen Aufgaben im engeren Sinne steht.

Die Zinsentscheidung Draghis, die in Spanien hoch gefeiert wird, hat wenigstens für den deutschen Arbeitnehmer fatale Auswirkungen, die aber auch die deutsche Politik infrage stellt. Das zweite Standbein der Rentenvorsorge, die privaten „Rentenmodelle“ wie Versicherungen, „Riester-“ und „Rüruprente“ sind mit dem „Draghivirus“ infiziert und fault ab.

Selbst das Argument, dass mit dem billigen EZB-Geld auf dem Aktienmarkt gute Gewinne zu machen sind, wird sich bald als Illusion herausstellen, denn dieser Markt eilt einer Überhitzung entgegen, die mit einem Crash enden wird.

Deutschland wird schon wegen des hohen Exportrate kritisiert. Und hier ist die Parallele zum deutschen Schulsystem zu sehen. Die Begabten dürfen ihren Anlagen gemäß nicht ausgebildet werden, weil dann die Schere zum „Normalen“ zu groß wird. Streben wir also das untere Mittelmaß an, sind alle zufrieden. Das soll auch für die Finanz-/Wirtschaft in Europa gelten.

Draghis Betätigung der Zinsschraube ist ein Akt finanz-/ geldpolitischer Grobmotorik, der reale Ausdruck des Wissens um das Nichtwissen, ein Akt der Hoffnung, der den Bürgern mit dem Anschein verkauft wird, dass hier das Heilmittel zur Rettung der europäischen Geld-/Finanz-Wirtschaft verabreicht wird.

Eigentlich ist Draghi schon lange auf dem Weg, den die USA und Japan seit langer Zeit gehen: der Weg der ständigen Liquidität, des Geldschöpfens aus dem Nichts.

Dieses Verfahren wird jedoch zum unlösbaren Problem, wenn alle Wirtschaftsräume das selbe Muster verwenden.

Diversitas delectat! 

___________ Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.

¿Merkel en el foco de los espias?

De la cancillera alemana Ángela Merkel se sabe que nadie sabe lo que piensa, lo que habla, lo que en el momento siguiente va a hacer.

De Ángela Merkel se sabe que sabe callarse, que sabe hacer uso de ideas de sus adversarios políticos. El pueblo alemán sabe poco de Ángela Merkel.

A lo mejor estamos llegando a una nueva etapa en nuestro saber sobre la cancillera alemana. A lo mejor el mundo de los espías nos ayuda a saber lo que la política alemana del CDU/CSU piensa. Naturalmente en cuanto a Alemania y a Europa.

Obama nos puede ayudar a entender lo que piensa, lo que hace y lo que hará Angela Merkel. Los Estados Unidos disponen de una red de inteligencia muy eficaz. Como el saber se traduce en poder, el presidente Obama tiene que ser muy poderoso.

Angela Merkel llama a Obama y se queja. Según ella, espiar a un amigo es algo que no puede ser.

El problema de Merkel es que no define muy bien el concepto de "amigo". En la política, amigo y enemigo son casi sinónimos. E incluso en el mundo político alemán conocemos el siguiente paradigma:

Feind                        enemigo
Erzfeind                   enemigo mortal
Parteifreund            amigo de Partido

Por eso se calla la cancillera Merkel. Si no comunicas nada, nadie te puede atacar.

Y Obama, estoy seguro que está frustrado. Es que no sabe nada de lo que piensa Ángela Merkel.

Der Zusammenhang zwischen Wirtschaftswachtum und einem gezogenen Zehnagel

Die guten Nachrichten häufen sich. Es geht mit der Wirtschaft wieder bergauf. Optimismus ist angesagt. Natürlich für die Wirtschaft.

Selbst wenn es so wäre, hieße das noch lange nicht, dass die Arbeitnehmer und Rentner davon profitierten. Es wäre gut für die Regierenden, die die sprudelnden Steuereinnahmen dann wieder so positionieren könnten, dass ihre nächste Wiederwahl gesichert ist.

Dann handelt die Politik wieder nach dem Motto, "ich tue dir Gutes" mit einer Gegenfinanzierung, die die arbeitende Bevölkerung in die Knie zwingt.

Eine mögliche schwarz-rote Koalition unter Merkel weiß sehr wohl, warum und wieviel der Steuergelder in "Prunk- und Glanzprojekte" investiert werden müssen, um den Anschein aufrecht zu erhalten, dass für die Bürger gearbeitet wird.

Und ganz sicher ist, dass wieder einmal die Reform des deutschen Steuerrechts aufgeschoben wird. Nein, sie ist nicht aufgeschoben, sie ist aufgehoben. Von Steinbrück bis Schäuble haben sie ihre Chancen gehabt und vertan.

Schulnote: ungenügend. Thema verfehlt.

Alle warten wir auf das Wirtschaftswachstum, den Heilbringer. Damit wären wir wieder einmal bei der Agenda 2010 und dem sozialen Schrumpfungsprozess, der auch von anderen Ländern kopiert wird, wie auch in Spanien.

Die Wirtschaft im Land der iberischen Pata-Negra-Schinken wächst.

Wir freuen uns mit den Spaniern, denen heute verkündigt wurde, dass man annehme, dass die ideale Pensionsgrenze 70 Jahre sind und die Lebensarbeitsdauer 40 Jahre betragen muss, um 100% der Rente zu erhalten.

Und das bei einer erwarteten Arbeitslosenquote von 28% für 2014.

Die Wirtschaft wächst zur Zeit um 0.1%, liegt aber übers Jahr berechnet bei minus 1,2%.

Bevor in Spanien "reales" Wachstum verzeichnet werden kann, muss jedoch ein tieferes Ausgangsniveau erreicht werden. So wie beim verkrüppelten Zehnagel, der gezogen wird.

Was bleibt ihm anderes übrig als zu nach zu wachsen.

___________ Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.

La Euro-Zona en 2014/15. Tendencias

La empresa Ernst & Young publica que Europa abandona la crisis en 2014, debido al crecimiento de la economía Alemana. Al mismo tiempo y debido a la situación de pleno empleo que se prevee para Alemania crecerán también las economías de España, de Italia y de Portugal.

Después de una recesión importante en la Euro-Zona de los últimos dos años se prevee un crecimiento del producto interior bruto (PIB) de un 0,9% en 2014.

También se prevee un posible crecimiento de la Euro-Zona para el año 2015 de un 1,5%. Como pronóstico puede haber un ligero crecimiento en España, Italia y Portugal.

Alemania va a ser el motor de la mejora de la situación económica de la Euro-Zona. Según un artículo del periódico alemán “Die Welt”, también el Banco Central Europeo pronostica un crecimiento considerable en Alemania.

Este se debe a la subida de la tasa de exportación (un 3,5%) por una y de las inversiones en las empresas alemanas (un 4,2%) por otra parte en 2014.

Esta nueva situación tiene sus raíces en la mejora de la economía mundial. También informa el periódico sobre la tasa de paro en la Euro-Zona. Se calcula que Grécia llegará a un 29%. España a un 28% y en tercer lugar estará Chipre con un 24% .

Todas estas calculaciones dependen fuertemente de las medidas que tomen los países en cuestión para sanear sus economías. Si aflojan sus esfuerzos, fallarán los objetivos previstos

En relación con los pronósticos del Gobierno de España se nota un optimismo exagerado. Claro está que este país no puede salir de la crisis por propio esfuerzo.