Dienstag, 25. November 2014

Der "Hauptmann von Köpenick" Spaniens ist 20 Jahre alt


Hat ein Land große Sorgen bezüglich Wirtschaft, Korruption, die vermutlich Politiker, Verwandte des Königs, Unternehmer usw. betrifft, ist eine Entlastung des Drucksystems nur möglich, wenn man ein Ventil öffnet.

Dieses ist in hier "el pequeño Nicolas" (der kleine Nikolaus), ein zwangjähriger Heranwachsender, der es zu zweifelhaftem Ruhm gebracht hat.

Er ist aber anders als der in Bonner Kreisen bekannte, sympathische Theo Brenig aus Bornheim, der es schaffte an Staatsakten und Events der damaligen Politik-High-Society uneingeladen teil zu nehmen.

Der "kleine Nikolaus" erscheint, so jung er auch ist, auf unzähligen Bildern mit Größen der spanischen Politik, vorwiegend aus den Kreisen der Regierungspartei und ihrer Stiftung Faez. Nebenbei ist er auf zahlreichen Videofilmen zu sehen, auch bei der Intronisierung des heutigen Königs in der Reihe der Gratulanten.

Da er aber auch angibt, engen Kontakt mit der Vize-Präsidentin, dem König Juan Carlos (wir wissen: in Spanien gibt es 2 Könige, einen der "regiert" und der andere, der sich nicht zur Ruhe setzen möchte), dem Geheimdienst und anderen politischen Größen zu pflegen, über Dienstwagen und begleitende Leibwächter der Stadt Madrid verfügte, die ihn durch die spanische Landschaft zu Besuchen von Bürgermeistern in Galizien chauffierten, wird er im Oktober verhaftet und die Angelegenheit des "kleinen Nikolaus" ist Gegenstand einer gerichtlichen Untersuchung.

Mittlerweile rudern alle Politiker und Geschäftsleute, von denen der "kleine Nikolaus" behauptet, sensible Information ausgetauscht und Verhandlungen sensibler Art geführt zu haben, zurück.

Der "kleine Nikolaus" ist derzeit zu einer Fernsehgrösse auf allen Kanälen geworden. Er fühlt sich von denen verraten, die ihn "beauftragt" haben, sensible Verhandlungen zu führen. Er könne aber fast alles belegen, wie er sagt.

 Der Hauptmann von Köpenick hatte ein Anliegen. Das des "kleinen Nikolaus" ist noch nicht aufgedeckt.

Spaßig wird es allemal und wollen wir mal sehen, was der "große Nikolaus" in seinen Sack gepackt hat, um den "kleinen Nikolaus" zu beglücken.

Andererseits könnte aber auch Knecht Ruprecht sich als "Kindlifresser" verstehen und den kleinen Wicht verspeisen.

Zwischendurch kann die Politik all das machen, was sie will, weil sich die Gesellschaft ablenken lässt.

y ... colorín colorado, este cuento se ha acabado.


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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.


Montag, 24. November 2014

Die Not der neuen Parteien

 

Vergleicht man die neue spanische Partei "Podemos" mit der deutschen "Alternative für Deutschland", so kann einerseits der Unterschied nicht größer sein, andererseits gibt es doch Gemeinsamkeiten.

"Podemos" (Wir können) erinnert an Obamas "Yes, we can". Er trat damals gegen  den Kandidaten des Bush-Lagers, McCain,  an. Es war nicht ein Wahlkampf der Systeme sondern einer der beiden Parteien und ihrer eigentlich persönlich/politisch unterschiedlichen Führungpersönlichkeiten, die jedoch als Gemeinsamkeit das überparteiliche Wohl der Vereinigten Staaten von Amerika auswiesen. Beide waren etablierte Persönlichkeiten, wobei Obama als erster "schwarzer" Präsident die Gemüter der Wähler in Amerika und der Betrachter im Ausland bewegte.

Schlussendlich kann man aber sagen, dass die Hautfarbe absolut irrelevant war und ist, denn die USA brauchen immer einen Präsidenten, dessen Leitmotiv sein Land, seine Nation ist.

"Podemos" ist eine Linkspartei um ihren Generalsekretär Pablo Iglesias Turrión, und seinem Adlatus Juan Carlos Monedero. Beide sind Universitätsprofessoren für Politikwissenschaften. Ohne Zweifel ist Pablo Iglesias ein charismatischer Redner, der weiß, wie er die sozialen Probleme Spaniens und die Korruption in Politik und Wirtschaft nutzen kann, um Wähler bei den etablierten Parteien der Konservativen um Ministerpräsident Rajoy (PP) und den Sozialisten (PSOE) abzugreifen. 

Wie reagieren die beiden großen spanischen Parteien auf die Erscheinung von "Podemos"?

Das Strickmuster ist bekannt: Diffamierung. Man schürt die Ängste in der Gesellschaft vor der kommunistischen Grundtendenz der neuen Partei, sucht in der persönlichen Vergangenheit der beiden Parteiideologen und hat plötzlich eine Waffe gefunden; Die Beraterttätigkeit der beiden Führungspersönlichkeiten in Venezuela zu Zeiten von Hugo Chávez.

Schon hat man eine Möglichkeit gefunden, den vermuteten enormen Wählerzuwachs von "Podemus" in der spanischen Gesellschaft zu reduzieren: einmal mit Angst vor den bösen Kommunisten und sodann mit einer Koalition zwischen PP und PSOE, um eine Regierung der Linksparteien mit "Podemos" als stärksten Partei aus zu hebeln. Nebenbei könnte eine Koalition der alten, etablierten Mehrheitparteien das Schweigeprinzip der korrupten Politiker beider Parteien erfolgreich weiterführen.

Wie auch immer "Podemos" geartet ist, wissen wir doch, dass eine Partei, die plötzlich Regierungsverantwortung übernehmen muss, einen zwingenen Verwandlungsprozess durchlaufen wird, um sich pragmatisch ausrichten zu können. Wichtig ist auch, dass es für Spanien und der spanischen Bevölkerung überlebenswichtig ist, dass es eine Partei wie "Podemos" gibt.

Eben so wichtig für die deutsche Politik ist die "AfD", die von den etablierten Parteien in die rechte Ecke geschoben wird. Ebenfalls werden in der Gesellschaft damit Ängste geschürt, die eigentlich nichts widerspiegeln als die eigenen Ängste der Etablierten um den Verlust von Macht.

Anders als in Spanien gibt es bei der "AfD" einer Dreierspitze, wobei das Aushängeschild ebenfalls ein Universitätsprofessor ist, der redegewandt die Politik seiner Partei darzustellen weiss.

Zwar erweckt eine Dreierspitze den Anschein von mehr Demokratie in der Partei, wobei jedoch, wir kennen es aus der Geschichte der Parteien in Deutschland, die Führung durch eine Person mehr Erfolg verspricht; Adenauer, Strauß, Brandt, Schmidt, Kohl, Merkel (als Auswahl). Eine Partei kann nur einen sicheren Platz in der Parteienlandschaft finden, wenn die inneren Grabenkämpfe unterbleiben oder wenigstens klein gehalten werden.

Die "Piraten" haben sich selbst liquidiert, die "FDP" ebenso. Beide haben ihre "Linie" nicht gefunden, deren Vorhandensein von den Wählern Anerkennung findet.

Es wäre zu wünschen, dass die "AfD" ihre Linie findet und als Partei ihren (kleinen?) Beitrag für ein demokratischeres Deutschland und eine vernünftigere Europapolitik leisten kann.

Wir brauchen frischen Wind in Europa, komme er aus der einen oder anderen Richtung, Wichtig ist nur, dass er nicht vergiftet ist.

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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.


Sonntag, 23. November 2014

Das Problem der Korruption in Europa


Laut Transparency Internacional liegt das Königreich Spanien in seiner "Korruptionsliste" auf Platz 30 gleichauf mit Botswana, wo der spanische König Juan Carlos noch 2012 Elephanten abschoss. Vermutlich wird  Spanien, wo sich fast täglich neue Korruptionsseilschaften erkennen lassen, bald in die Nähe Italiens rücken, das sich auf Platz 72 befindet.

Über die Korruption in Griechenland muss nicht lange diskutiert werden, sie ist mittlerweile mehr als bekannt: Platz 94.

Das zweite Land auf der iberischen Halbinsel, Portugal, steht in den Bürgeraugen Europas nicht so sehr im Fokus, doch hat die Verhaftung des Ex-Premierministers ein Fenster geöffnet, wodurch jeder Europäer die Korruption in dem kleinen Land sehen kann: Platz 33 (mit Bhutan und Puerto Rico).

Die Bundesrepublik Deutschland liegt auf Platz 13

Korruption ist eine gesellschaftliche Erscheinung, die nicht aus der Welt zu schaffen ist, weil das Streben nach wirtschaftlichem Vorteil um jeden Preis so lange funktionieren wird, wie es die Gesellschaften und ihre Politiker zulassen.  Es wird aber nur ein ständiges Streben sein, sich der Null-Korruption zu nähern. Ein absolutes Unterbinden wird weiterhin Wunschdenken sein, vor allem, wenn die Politik selbst ein Baustein der Korruption ist.

Was jedoch im Europäischen Kontext bedenklich erscheint, ist, dass Länder, in denen die politische Korruption in den etablieren Parteinen einen hohen Stellenwert einnahm und einnimmt, Politiker nach "Europa"  schicken, die möglicherweise einen Korruptionshintergrund haben.

Ein Politiker, dem auch nur der Hauch eines Korruptionsverdachts anhängt, hat in "Europa" nichts zu suchen. Daüber muss auch Angela Merkel wachen. In der sogenannte Informationsgesellschaft wird es doch  nicht schwer sein, Politiker hinsichtlich einer "Korruptionsvergangenheit" zu überprüfen und gegebenenfalls ein Veto einzulegen, es sei denn, man duldet belastete Politiker und hat seine (politischen) Gründe.

Die Parteien der Mitgliedsstaaten wären gut beraten, wenn sie nicht mehr ihre abgehalfterten nationalen Politiker als Versorgungsfälle nach Brüssel schickten.



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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.