Wahl in Portugal / Ausblick auf Spanien

Die Portugiesen haben gewählt, José Sócrates Carvahlo hat verloren, Pedro Passos Coehlo ist der Gewinner.
So wurde bei demokratischen Wahlen entschieden, besser gesagt, so haben die Wähler entschieden. 

Emotional ausgedrückt ist der eine traurig, der andere überglücklich. Nur, kann sich jemand glücklich fühlen, der für die nächsten Jahre ein Land führen soll, das dabei ist, die Absturzkante ins Nichts zu überschreiten? Warum hat Passos Coehlo gewonnen, hat er die richtigen Rezepte, um der Krise zu entrinnen?

Wie immer in Krisenzeiten haben die Wähler die freie Wahl über Pest oder Colera. Die gewinnende Partei fährt den Sieg nicht nachhause, weil sie befähigter ist, die besseren Strategien besitzt, den besseren Durchblick hat. Vielfach ist es so, dass die abgewählte Regierung total abgewirtschaftet hat, keine Perspektiven mehr sieht und aus der Konsequenz heraus in die Opposition muss. Im Normalfall profitiert der Wahlgewinner von den schon eingeleiteten Maßnahmen seines Vorgängers, so dass ein Round-up der neuen Regierung nach ein bis zwei Jahren Arbeitszeit gelingen müsste.

Die Krise in Europa ist aber nicht ein periodisch eintretender Normalfall, sie ist systemisch in Europa angelegt und muss zudem in Abhängigkeit der Wirtschaft in den USA und auch in China gesehen werden. Diese systemische Krise Europas mit zusätzlicher Verschärfung im Euro-Raum ist für Portugals neuen Staatschef ein Problem, das er nur mit Hilfe aus den bereitgestellten Fonds des IWF, der EU und seiner Landsleuten lösen kann, wenn überhaupt. 

Wie die Bevölkerung Griechenlands reagiert, ist ersichtlich, wie die Portugiesen schließlich die weiteren Bürden schultern, bleibt abzuwarten. Eines sollte auch der neue Staatschef wissen, jedes Land ist nur bis zu einem bestimmten Maße belastbar. Das gilt für Nehmer- und Geberstaaten.

Der Blick in die Zukunft Spaniens bereitet ebenso große Sorgen. Der Politikwechsel scheint gesichert: Der Kandidat Rajoy steckt jedoch in einem vergleichbaren Dilemma wie der heutige portugiesische Ministerpräsident. Ihm sind auch weitgehend die Hände gebunden. Er verspricht zurzeit Wachstum, wobei es sinnvoller wäre, sich gesund zu schrumpfen. Spanische Preise müssen generell um 35% sinken, damit die Produkte auf den Märkten wieder konkurrieren können. Wenn also der PSOE, vermutlich Rubalcaba, die Wahlen verliert und der PP mit Rajoy gewinnt, kommen die wahren Probleme Spaniens erst auf den Tisch.