Eurobonds verhalten sich wie ein
Kaugummi auf dem Gehweg, einmal draufgetreten, kleben sie an den
Schuhen und sind nie wieder vollständig zu entfernen.
Die Politiker, die ursächlich für die
finanzielle Verantwortung in Europa ihre Meinung feilbieten, sind
diejenigen, die den Begriff „Eurobonds“ genüsslich in den Mund
nehmen, ihn zerkauen, dehnen und halb verdaut in die Gesellschaft
spucken, als hätten sie nichts besseres zu tun, als eine
finanzpolitische Umweltverschmutzung in die Wege zu leiten, mitunter
nicht hinreichend reflektiert und wenn, dann zum Nachteil deutscher
Bürger, die ihre Pflicht zur europäischen Staatenfinanzierung schon
längst mehr als erfüllt haben.
„Jene Staaten, die am dringendsten Wachstum nötig hätten, um aus dem Schuldensumpf herauszukommen, müssen am stärksten sparen. Aus dieser Falle, die am Ende für alle tödlich sein wird, kommen wir nur mit gemeinsamen Staatsanleihen der Euro-Länder, wo die Starken für die Schulden der Schwachen haften.“
Das ist die Meinung von Martin Schulz (SPD), designierter Präsident
des Europäischen Parlaments.
Hat Schulz Recht, solle man es ihm
zustehen, hat er Unrecht, oder sagt er nur die halbe Wahrheit, ist ihm
bedingungslos zu widersprechen.
Zum einen spricht Schulz pro domo, also
in eigener Sache und trägt so zum eigenen Selbstverständnis bei, das
davon geleitet wird, seine heutige Tätigkeit als Abgeordneter im
Europäischen Parlament zu erhalten und zu rechtfertigen. Nur so
erhält seine Arbeit ihren Sinn.
Zum anderen ist Schulz, aus den
gleichen Gründen mit Blindheit geschlagen, denn er vergisst, weil es
ihm so gerade passt, die Tatsache, dass diejenigen die in den
Schuldensumpf geraten sind, vorher den erwirtschafteten Gewinn
abgeschöpft und verprasst haben.
Wenn er verlangt, dass wir nur mit
gemeinsamen Staatsanleihen der Krise entkommen können, mag er das
Konzept der Solidarität bemühen und bemerkt dabei nicht, dass es
sich hier um ein zweischneidiges Messer handelt.
Wenn ich jemandem beistehe, der in Not
geraten ist, gehe ich davon aus, dass der andere in Zeiten des
Gutergehens auch seine Gewinne mit dem teilt, der nicht so gut abschnitt.
Was ist also mit den Gewinnen in den
extremen Wachstumsphasen der jetzigen „Schuldensaaten“, die teils
im zweistelligen Bereich lagen, passiert? Was ist mit den Gehalts-
und Rentenzuwächsen in der jetzigen "Schuldenstaaten" geschehen?
Um
wieviel Prozent sind sie gewachten und um wieviel Prozent wurden sie
gemindert? Ist hier das Verhältnis ausgewogen oder ist noch immer
ein Vorteil gegenüber der Gehalts- und Rentenentwicklung in
Deutschland vorhanden?
Was haben diese Staaten mit Deutschland
geteilt, als immer mehr Bundesbürger an die Armutsgrenze rückten?
Wo sind die Rückstellungen für schlechte Zeiten, die jeder
verantwortungsbewusste Staat bilden muss?
Nichts wurde in dieser Hinsicht
geleistet und die IG Metall Bayern stellt verblüfenderweise fest, dass "Deutschland Europameister bei der Arbeitslosen-Armut" ist. Sie soll sogar extrem über dem europäischen
Mittelwert liegen.
Warum also kennt Martin Schulz die
Realsituation in Deutschland nicht und versucht, deutsche
Bundesbürger schlechter zu stellen als die europäischen
Nachbarn.
Bei allen Solidaritätsbemühungen
sollte er wissen, dass seine Partei die SPD ist. Und das -D- steht
für Deutschland und ist kein -I- für die Internationale.
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