Architekten und Geisteswissenschaftler in Spanien, Zukunftsaussichten.

Bei schlechten Konjunkturaussichten wird in Bildung gespart. Lehrer werden nicht mehr eingestellt, durch Pensionierung frei gewordene Stellen werden nicht mehr besetzt, die Lerngruppen werden vergrößert.

Als Folge der Sparmaßnahmen vermerkt man einen Motivationsverlust der Lehrer, Schüler verlieren ihre Lust am Lernen, die Qualität der Bildungsabschlüsse sinkt.

Betrachtet man das spanische Schulsystem, so stellt man schnell fest, dass es das genaue Abbild der desolaten wirtschaftlichen Situation ist: Hoffnungslosigkeit überall.

Wenn nun auch noch durch Pisa-Studien und solche über den Bildungsstand der erwachsenen Bevölkerung festgestellt wird, dass sich Spanien mit den hinteren Plätzen abfinden muss, stellt sich schnell die Frage, was aus dem Land werden wird, wenn neben den sehr gut ausgebildeten Arbeitslosen, die zur Zeit 32-38 Jahre alt sind, ein Heer von schlecht beschulten und lernunwilligen jungen Menschen auf einen Markt strömen, der nichts zu bieten hat und schon gar nichts für die Bildungsschichten, die im Zeiten des Bau-Booms die Schulen schnell verlassen haben und als Bauarbeiter ein gutes Einkommen hatten

Auch im Bausektor gibt es Gruppen mit Ausbildungen hervorragender Qualität. Es sind die Architektinnen und Architekten, die zwischen 30 und 38 Jahre alt sind und sich in der Zeit zu ihrem Studium entschlossen haben, als in Spanien gebaut wurde wie in keinem anderen Land der Europäischen Union.

Deutschlandradio Kultur brachte einen Bericht über Architekten aus Barcelona, die neue Aufgaben suchen und sie anscheinend gefunden haben.

" Aber in der Not haben sich junge Architekten und Künstler zusammengeschlossen, um die Ruinen von Barcelonas industrieller Blütezeit mit neuem Leben zu füllen".

Ideenreichtum ist in dieser Berufsgruppe nicht das Problem. Dieses ist im Finanzbereich angesiedelt, denn wo keine Aufträge aus Geldmangel erteilt werden, können auch keine Ideen umgesetzt werden.

Die Not drängt dann zu anderen Denkansätzen, die sich mit Renovierungen von Gebäuden und Wohnungen beschäftigen. Hier gibt es einen wahren Renovierungsstau, weil vielfach einmal bezogene Wohnungen in Spanien "abgewohnt" werden, ohne dass vielleicht notwendige Erhaltungsmaßnahmen jemals durchgeführt wurden. Aber auch hier gilt, kein Geld, keine Arbeit.

Eine bemerkenswerte Idee ist die der jungen Architektin Laura Núnez Casamor aus Barcelona:

Spanien auf Deutschlands Spuren?

Laut IWF soll die spanische Wirtschaft im Jahr 2014 um 0,2% zulegen. Dagegen hat Ministerpräsident Rajoy sein Veto eingelegt, er meint, dass der Zuwachs 0,7% betragen werde.

Von spanischen Politikern ist man mittlerweile gewöhnt, dass sie sich mit Wunschdenken selbst motivieren wollen. Vom Ex-Ministerpräsidenten Zapatero weiß man sicher, dass er sein Wunschdenken in subjektive Objektivität umwandelte.

So gab es für ihn keine Krise und die spanischen Banken waren die besten der Welt.

Rajoy bewegt sich immer stärker auf die von ihm früher kritisierte Verhaltensweise seines Vorgängers zu. Er hat auch nicht verstanden, dass der IWF bei seiner Prognose davon ausgeht, dass diese nur eintreffe, wenn Spanien weitere Sparanstrengungen unternehme.

Wenn das Land wirklich ein Wirtschaftswachstum von 0,2% für 2014 ausweisen sollte, ist das nur darin begründet, dass die Löhne, Renten sinken und Sozialleistungen zusammen gestrichen werden.

Es handelt sich also um ein Pseudowachstum auf dem Rücken der Arbeitnehmer, Rentern und Arbeitslosen, wie es Deutschland mit der Schröderschen Agenda 2010 vorgemacht hat.

Der einzige Unterschied liegt darin, dass in Deutschland vorhandene Substanz abgebaut wurde.

In Spanien ist keine Substanz vorhanden, so dass zurzeit 3.000.000 Spanier schon jetzt vom Hunger bedroht sind und nur über Lebensmittelbanken und Caritas überleben.

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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.

Funktioniert “Europa” für die Bürger? Ein Erfahrungsbericht

Die Bürgernähe ist ein Anliegen, das von der Europäischen Union hochgehalten wird. Es werden von Brüssel auch immer wieder Fallbeispiele angeführt, die zeigen sollen, dass das Feedback mit den Brüsselner Behörden funktioniert und der Bürger, wenn er sein Recht auf Freizügigkeit in den Mitgliedstaaten der EU wahr nimmt, nicht allein gelassen wird.

“Die Europäische Union ist aus ihren Bürgern und für ihre Bürger gemacht!"

Nimmt der Bürger jedoch diese Aussage ernst und kontaktiert die entsprechenden Dienste, gelangt er vielfach zu der Erkenntnis, dass diejenigen, die sich “seiner Sache annehmen”, überbezahlte EU-Beamte sind, die geschickt mit Textbausteinen umgehen. Die Antworten, die man erwarten kann, gehen knapp am Thema vorbei oder verfehlen es vollständig. 

Man vermisst, dass sich die Sachbearbeiter auf das dargestellte Problem einlassen. Der Grund dafür liegt zweifellos an der fehlenden Qualifizierung. Das diesbezügliche Profil ist rein technokratisch und versucht im besten aller Fälle, eine Kompromisslösung zu finden, die eine Auseinandersetzung mit den nationalen Behörden, in denen sich das Bürgerproblem manifestiert, geschickt umgeht.

Unter dem Strich wird der Eindruck erweckt, dass bei den EU-Sachbearbeiter-Beamten das selbständige Denken unerwünscht ist. Denn es könnte zu Erkenntnissen führen, die zu Konflikten zwischen der EU und Mitgliedsstaaten führen. Und welcher der vielen überbezahlten und unterqualifizierten “Sherpas” möchte schon vor seinem Generaldirektor als derjenige darstehen, der auf Bürgerinitiative eine Lavine auslöst.

Das sind Erfahrungen mit der Europa-Technokratie eines Jahrzehntes.

Im aktuellen Fall geht es um den im deutschen Steuerrecht verankerten “Progressionsvorbehalt” bei Einkünften eines deutschen Bürgers im EU-Ausland, der in Deutschland uneingeschränkt steuerpflichtig ist, dessen Frau jedoch als Nichtdeutsche in ihrem Wohnstaat, der gleichfalls ihr Nationalstaat ist, eine Teilzeittätigkeit ausübt, die hier ordnungsgemäß versteuert wird. Aufgrund des “Progressionsvorbehaltes” im deutschen Steuerrecht werden dann diese Einkünfte, die im eigenlichen Sinne nicht der deutschen Steuerhoheit unterliegen, dem deutschen Einkommen des Ehemannes zugerechnet und über den Progressionsvorbehalt nochmals besteuert.

Das Finanzamt Düsseldorf-Süd betrachtet den Fall pragmatisch, das heißt, ohne Hinterfragung der Rechtsmäßigkeit in Bezug auf ein existierendes Doppelbesteuerungsabkommen bei der in frage stehenden Konstellation.

Da wahrscheinlich bei der Bewertung der Anwendung des “Progressionsvorbehaltes” im speziellen Fall durch das Finanzamt gar keine, eine Fehlinterpretation oder eine vermutlich wissentliche Manipulation der Rechtslage vorliegt, wurde u.a. bei der Europäischen Kommission, beim Kommissar für Steuern und Zollangelegenheite eine Anzeige gegen den Finanzminister des Bundeslandes NRW, Norbert Walter-Borjans, als Vertreter des Landesregierung NRW, und gegen den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, (zuständig für Grundsatzangelegenheiten im Internationalen Steuerrecht) als Vertreter der Bundesregierung, wegen vermutlicher Rechtsbeugung im Amt eingereicht.

Der zuständige Referatsleiter übertrug die Beantwortung der Anzeige an eine EU-Aussenstelle in Luxemburg, wo ein nachgeordneter Sachbearbeiter sich der Sache annahm.

Zuerst wollte der Sachbearbeiter mit einem persönlichen Anruf die Sache „beerdigen“.

Die Anzeige wurde zu einer ordinären Beschwerde umgewidmet. Die telefonische Argumentation war durchweg fehlerhaft, die Prämissen so gedreht, dass sie der Argumentation der deutschen Finanzgesetzgebung statt gaben. Aber die Krönung der angesagten Inkompetenz war die Argumentation des Sachbearbeiters mit einem Artikel aus der Wikipedia.

Weil  auf eine schriftliche Antwort bestanden wurde, kam diese, die man als Beweis des Europäischen Dilettantismus betrachten kann. Der Hinweis, dass  die Sache nochmals, jedoch dieses Mal über den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Joaquín Almunia vorgelegen werde, erhielt die lapidare Bemerkung, dass sie wieder in Luxemburg landen würde. Im Unterton merkte man jedoch, dass man das Vorhaben nicht ernst nehme.

Am 17. September wurde ein Schreiben, versehen mit einem persönlichen Anschreiben an den Vizepräsidenten der EU-Kommission in die Post gegeben.

Am 30. September ging ein persönliches Schreiben des Vizepräsidenten Almunia ein, dass er das Schreiben erhalten und zur weiteren Bearbeitung an seinen Kommissarkollegen mit der Bitte übermittelt habe, das Anliegen angemessen zu bearbeite.

Unter dem Vorbehalt der weiteren Bearbeitung der Angelegenheit, die für alle EU-Bürger in gleicher Situation von Bedeutung ist, kann  festgestellt werden, dass Europa auf der höchsten Kommissionsebene funktioniert.

Hoffentlich für jeden!

Bestimmt Frankreich die Richtlinien der deutschen Politik?

In der Europäischen Gemeinschaft gibt es Interdependenzen, die nicht zu leugnen sind.

Schon vor einiger Zeit hat ein französische Politiker von sich gegeben, dass Deutschland Lohndumping betreibe. Und, bei allem Respekt gegenüber der Schröder- und Merkelregierungen: Recht hat er!

Durch die Sparpolitik, die mit der Schröderschen Agenda 2010 eingeläutet und durch die Merkelregierungen konsequent weiter geführt wurde, entstand ein gefährliches Gefälle der Lohn- und Rentenentwicklung in Bezug Europa-Deutschland. Mehr als ein Jahrzehnt fielen Arbeitnehmer- und Renteneinkommen in der Bundesrepublik, währenddessen sie im Rest Europas stiegen.

Natürlich darf man nicht daraus schließen, dass die diversen Krisen Europas nur darin begründet sind. Es kamen Fehler bei der Bankenaufsicht und eklatante Aufsichtsvernachlässigung der Entwicklungen in Europa durch die Europäischen Institutionen hinzu.

Aber, und das sollte herausgestellt werden, auch die deutschen Regierungen haben ihre Aufsichtspflicht, die ihnen die Bürger in Deutschland auferlegt hatten, nicht erfüllt.

Es fällt schwer zu glauben, dass die deutschen Regierungen unwissend waren. Vielmehr ist anzunehmen, dass sie im vollen Bewusstsein "die Karre" laufen ließen und im Illusionswahn darauf hofften, dass bei guter Konjunktur alles gut werde. Weit gefehlt.

Die erneute Forderung nach Mindeslöhne in Deutschland durch den französischen Industrieminister ist zwar inhaltlich richtig, doch steht sie ihm nicht zu.

Nur wenn Frankreich seine eigenen Probleme selbst in den Griff bekommt, besteht ein Recht, auch die anderen zu kritisieren.

Wenn dann noch ausgeführt wird: "Die Erholung der europäischen Wirtschaft hänge unter anderem davon ab, ob 'die Überschüsse' im deutschen Staatshaushalt 'zum Wohl Europas' eingesetzt würden. Nötig sei eine 'kooperative Strategie mit Vorteilen für alle'.", überzieht er vollständig seine Kompetenzen.

Bei den Überschüssen handelt es sich um Geld, das den deutschen Steuerzahlern entzogen wurde. Es gibt in Deutschland die berühmten Schuldenbremsen im Bund und bei den Ländern. Damit ist die Verwendung der Überschüsse schon determiniert.

Man sollte nicht vergessen, dass mit dem Argument der Schuldenbremse in NRW die Ministerpräsidentin Kraft viele Beamte und Richter für zwei Jahre von der allgemeinen Besoldungserhöhung, die für andere Beamte und Angestellte des Öffentlichen Dienstes gilt, ausgeschlossen hat.

Soll u.a. von diesem eingesparten Geld die Fehlentwicklungen in Frankreich finanziert werden?

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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.

Globalisierung, das Heil der Weltwirtschaft?

Die Globalisierung wurde uns im vergangenen Jahrzehnt als das Non-Plus-Ultra dargestellt, als der Heibringer der Wirtschaft, die über Politik und Menschen herrrscht.

Eines hat uns die Globalisierung gelehrt: Auch sie ist dual angelegt, sie verfügt über Sonnen- und Schattenseite.  Schon Paracelsus hat gesagt, dass die Dosis das Gift macht.

Für die Globalisierung steckt das Gift in den großen Ökonomien, die sich vom Menschen als Maßstab abwenden und den Profit als höchstes Gut definieren.

Und nicht nur das. Das Gift wird auch in jenen Länder, die für die Weltwirtschaft bedeutsam sind, im nationalen Bereich gemischt und durch die Globalisierung in Dosen weitergegeben, die vermutlich mittelfristig zur Vergiftung führen.

Die USA sind, wie sich gezeigt hat, durchaus im stande, über ein nationales Problem die Weltwirtschaft ins Chaos zu stürzen, so wie sie es mit der Pleite von Lehman-Brothers, die mit relativ geringem Aufwand hätten gerettet werden können, schon vorgeführt hat.

Aber wie man sich wendet, so kann natürlich eine stetige Anhebung der Verschuldungsobergrenze zu den gleichen Resultaten führen, nur sind hier die Dosen geringer verabreicht, aber langfristig ebenso tötlich für die Welt- bzw. Geldwirtschaft.

Die Globalisierung ist also vorrangig in der heutigen Zeit eine Verteilung von Wirtschafts- und Finanzproblemen auf die sich auflösenden Nationalökonomieen.

Sie hat nicht zu einem Heilungsprozess geführt.

"Die Globalisierung ist die Pestilenz der Menschheit. Sie ernährt sich von den Kadavern der Gesellschaften. Sie erbricht die kulturellen Reste der Völker und wird sich letztendlich selbst verdauen."

© E. Wefers; Phantasien der Irrealität, BOD, ISBN 978-3-8370-5589-4

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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.

"Spanien ist in Bewegung und wird bald die Welt überraschen", sagt der spanische Finanzminister Montoro

Montoro: “España está en movimiento y asombrará al mundo muy pronto”.

Das ist ein Wort, mag man meinen. Aber hinter der Aussage, die Substanz verspricht, liegt absolute Leere.

Inmaculada Rodríguez-Piñero Fernández von den PSOE (Sozialisten) ist absolut anderer Meinung. Sie führt an, dass Spanien 5.830 Jahre benötigt, um auf das Beschäftigungsniveau vor der Krise zurück zu kehren.

650.000 Familien hätten Arbeit und Einkommen verloren, 2,5 Millionen Arbeitnehmer haben in den letzten 2 Jahren ihren Job verloren. Die jungen Bürger müssen auswandern, um überleben zu können und den 9 Millionen Rentner werden 33 Millionen Euro abgeknöpft. 

Es gebe aber auch Unternehmen, die Kapital aus der Krise gemacht haben. Es  sind die 29.000 Personen und Unternehmen, die sich an einer "beschämenden Steueramnestie" bereichert haben.

Wie soll man also die Aussage Montoros werten?

Es ist Zweckoptimismus, es ist eine Form der Autosuggestion, die so lange wirkt, wie man nicht ins Portemonnaie schaut. 

Das ist und bleibt leer.

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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.

Merkel: "Deutschland war der kranke Mann Europas"

Und über die Agenda 2010, die sie freundlicherweise von Gerhard Schröder übernommen und weiter geführt hatte, ist dieser kranke Mann (Deutschland) gesundet.

Wie dankbar müssen die Bürger in Deutschland sein, die Arbeitnehmer, die Rentner, die sozial Bedürftigen, dass sie in einem gesunden Land leben, mit gesunder Wirtschaft.

Sie leben oder überleben mit geschmälten Einkommen, mit Nebenjobs, mit Zeitarbeitverträgen, mit Rentenreduzierungen mit einem Rentenniveau, dass alte Leute zwingt noch einen Job anzunehmen, um überleben zu können

Wir sind dankbar, erkennen aber auch, dass der "kranke Mann" (Deutschland) ein Jahrzehnt hindurch nicht nur seine Krankheiten auskurierte.

Wie es so bei Krankheiten ist, werden Erreger übertragen. Deutschland infizierte mit der Agenda 2010 alle übrigen Länder Europas, die noch im Überfluss schwelgten, als Deutschland auf dem Rücken seiner Arbeitnehmer und Rentner gesundete.

Die Agenda 2010 und alle Folgemaßnahmen waren falsch. Hätte sie nicht stattgefunden, wären die Einkommen und Renten im gleichen Mass gestiegen, die Profite der Unternehmen wären unwesentlich geschrumpft und die Euro-/Staatsschulden/Bankenkrise hätte nicht stattgefunden.

Stabilität des Geldes hätten wir nicht erreicht. Wir haben sie aber auch nicht mit der Agenda 2010 erreicht.

Die Unsummen, die in die heute maroden Staaten geflossen sind, wären a priori besser in die allgemeine Regenerierung und Korrektur der europäischen Wirtschaften geflossen.

Es ist doch absoluter Schwachsinn, wenn deutsche Politiker oder solche, die für Europa arbeiten, meinen, dass die extremen Summen der aufgelaufenen Staatsverschuldungen jemals zurück bezahlt werden können.

Was bringt ein ausgeglichener Staatshaushalt in Deutschland im Hinblick auf die vorhandenen Schulden?

Insofern kann man nur feststellen, dass die Agenda 2010 der Einstieg in die Katastrophe war und politische Gestaltungsräume der konventionellen Art reduzierte.

Was wir in der Politik brauchen, das sind Lösungsansätze auf der Grundlage der finanziellen Situationen der Staaten. Klare Aussagen und kein einseitiges Krankschrumpfen der Bürgerinnen und Bürger.

Man muss aufhören, das Bild zu beschwören, dass die Krisen beherrschbar seinen, und man muss neue Handlungskriterien finden.

Auf der derzeitigen Grundlage der Geldpolitik in der Welt, ist das Handeln der FED absolut richtig, weil sie konsequent mit der Geldvermehrung zum Ende der existierenden Geldwirtschaft beiträgt.

Und solange man den Crash nicht vor weg nimmt, ist dieses die einzige Methode weiter zu wurschteln.

Miguel de Unamuno sagte:

" Los autores que en una época y en un país son más leídos no son los mejores, ciertamente, pero tampoco los peores, son los de término medio."

Die Autoren die in einer Zeit und in einem Land am stärksten gelesen werden , sind nicht die besten, sicherlich, aber auch nicht die schlechtesten, es sind die mittelmäßigen.

Gleiches gilt für unsere Politiker weltweit. Sie sind nur mittelmaß, agieren aber so, als seinen sie die besten.

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Und übrigens bin ich der Meinung, dass unfähige Politiker Krisen verursachen.
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