Montag, 7. November 2011

Europa: Presse und Demokratie, eine Dichotomie?

In Zeiten von Unsicherheit und Krise ist die Gefahr groß, dass die demokratischen Prinzipien eines Landes wie die Bundesrepublik Deutschland in Gefahr geraten.

Gefahren drohen von innen und außen. Es handelt sich zuerst um Erwartungshaltungen anderer Euro-Gruppen-Länder, der UE aber auch anderer Staaten, die ein Interesse haben, von einer Ausweitung der Krise bewahrt zu werden. In hohem Maße handelt es sich um pragmatische Überlegungen, geprägt vom Eigeninteresse.

Auf der anderen Seite stehen die innerstaatlichen Überlegungen, die natürlich die internationalen Verknüpfungen berücksichtigen müssen. Es gilt also einen Weg zu finden, der auch die Außenerwartungen erfüllt, soweit es möglich ist, der aber nicht das vitale interne Eigeninteresse einer Nation vernachlässigt. Das ist keine Form von Nationalismus. Es handelt sich um eine Grundsatzüberlegung, die sich als Überlebenskampf manifestiert.

Vieles was zur Krisenlösung beitragen kann,  ist möglicherweise von Deutschland zu leisten, aber niemand sollte ein Interesse daran haben, Deutschland so zu schwächen, dass letztendlich nur der gemeinsame Untergang als Ergebnis erzielt werden kann.

Wenn die Politik in Unwissenheit, Unsicherheit und Unfähigkeit versinkt, wenn sich diejenigen, die in der Politik unseres Landes Handlungsmaxime erstellen, die nicht mehr zur Grundlage einer allgemeinen Gesetzgebung gemacht werden können, weil sie dem Menschen in Deutschland schaden, wenn die Staatlichen Gewalten versagen, dann gibt es nur eine Instanz, die als Regulativ des freiheitlich-demokratischen Systems operieren kann: die Presse.

Es ist schon ein Genuss zu sehen, wie sich in den letzten Jahren die Rolle der Presse gewandelt hat und zwar zum Wohle der Gesellschaft. Presse informiert, stellt dar, erklärt und ermöglicht dem Bürger eine Meinungsbildung, mit der er wieder Einfluss auf das politische Alltagsgeschehen nehmen kann.

Es ist gerade für uns Deutsche von vitalem Interesse, dass wir uns nicht von Merkel, Schäuble, Gabriel, Steinmeier, Westerwelle u.s.w  bevormunden lassen. Wir müssen unseren Politikern eindeutig mitteilen, wo sie Grenzen zu ziehen haben. Teilweise müssen wir den Politikern Grenzen setzten, wenn sie außerstande sind, diese zu erkennen.

Und wenn alle EU-Staaten sich beschweren, weil die Entscheidungswege in der Bundesrepublik so lang sind, so sollte dieses nicht dazu führen, dass sich Politiker und Gremien erdreisten, unsere demokratischen Verfahren auszuhebeln und uns so in eine Zeit zurückzuführen, die großes Leid über andere Menschen und unser Volk gebracht hat.

Die deutsche Presse hat die Aufgabe, mit intellektueller Schärfe und Klarheit gegen den demokratischen Verfall in der Bundesrepublik Deutschland zu kämpfen und dafür zu sorgen, dass wir die nach dem Dritten Reich gewonnene Freiheit nicht wieder verlieren, weder  an die Wirtschaft und Banken, noch an die Interessen anderer Länder und schon gar nicht an die EU, die mittlerweile ihre Funktion als Freiheitsgarant und Friedensstifter verloren hat.




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