Samstag, 9. Juli 2011

Europa neu erfinden (3)

Die Diskusion um die Aufnahme der Türkei in "Europa" zeigt die Unsicherheit der Länder der Union. Im Laufe der Vertragswerke bis hin zum Lissabon-Vertrag konnte man sich nicht entscheiden, per definitionem den Rahmen der Länder festzusetzen, die auf Grund vorgegebener Kriterien Beitrittsstaaten zur EU werden sollten.

Auch hier wurde vernachlässigt, eine sozio-kulturelle gemeinsame Basis zu finden, die Grundlage einer diesbezüglichen weiteren Annäherung bis hin zu einer gemeinsamen neuen Qualität hätte sein können.

Statt dessen wurden wirtschaftliche Aspekte in den Vordergrund gerückt, die auf der einen Seite auf der Grundlage gemeinsamen wirtschaftlichen Handelns aufbaute und auf der anderen Seite neue Märkte innerhalb der beigetretenen Neustaaten erschließen sollten. Dabei wurde das wirtschaftliche Gefälle zwischen den etablierten starken Staaten und den schwachen Neustaaten ausgenutzt, um durch Auslagerung von Industrie- und Produktionsstätten Gewinne zu maximieren.

Vergessen oder mit ins Kalkül genommen wurden die Tatsachen, dass mit dem industriellen Aufrüsten der schwächeren Staaten nur über eine mittelfristige Zeit Verdienste zu maximieren waren, denn zwangsläufig stiegen auch dort die Preise und führten zu einem Anstieg der Produktionskosten.

Absolut vernachlässigt wurde der Aspekt, dass jedes Land in der Europäischen Union über ein nationales System der Lohnregulierung verfügte und teils die inländischen Teuerungsraten durch einen gesetzlichen Automatismus an die Arbeitnehmer weitergab. Die Lohnstückkosten stiegen so kontinuierlich, wie zum Beispiel in Spanien,  während sie in Deutschland sein Mitte der 90er Jahre abnahmen.

Die heutige Krise im Euro-Raum zeigt, dass die EU es nicht einmal geschafft hat, ihr Hauptmovens, die Wirtschaft, so aufzustellen, dass sie nicht in Bedrängnis kommt.

Da Entscheidungen politisch-emotional und nicht sachlich getroffen werden, biegt sich jeder EU-Partner seine Kriterien so zurecht, dass er im Europäischen Haus einmal Platz findet und zweitens die Vorteile mitnimmt, die er sich ohne Einspruch der Partner aneignen kann. Letztendlich gab es weder in den nationalen Regierungen noch in Brüssel Kontrolleinstanzen, die eingeschritten sind.

Die Aufsicht der EU, mit all ihren Verwaltungsapparaten, hat absolut versagt. Nicht weil man keine Kompetenzen hätte, sondern weil man einfach die Übersicht verloren hat.

Das Monster Europäische Union ist zu aufgeblasen, um überhaupt funktionieren zu können und der richtige Schritte wäre, bliebe man beim Primat der Wirtschaft über ein funktionierendes politisches Gemeinwesen, die Konzentration auf wirtschaftiche Koordinationsaufgaben zu beschränken. Die Einführung des Euro war ein Kardinalfehler. Zu behaupten, dass alle und vor allem Deutschland vom Euro profitiert hätte, ist absoluter Unsinn, denn eine Welt, die nur aus Gewinnern besteht, ist nicht existent.

Und selbst wenn Deutschland, das in der Pauschalierung nicht mit den deutschen Arbeitnehmern gleich zu setzen ist, vom Euro profitiert haben sollte, wird dieser Vorteil in dem Moment mit Zinsen und Zinseszins zurückgezahlt werden, wenn die maroden Euro-Länder in den Konkurs gehen.

Ein Vergleich mit dem japanischen Atomunfall ist angesagt:

Auch Atomstrom scheint billig und sauber, aber nach dem Supergau folgt die Abrechnung.

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