Dienstag, 26. Juli 2011

"Stehen Frauen an der Spitze der Regierung, so ist der Staat in Gefahr!"

Auch wenn in den Gesellschaften der heutigen Zeit dieses Zitat von Hegel (Grundlinien der Philosophie des Rechts, Zusätze) befremdet erscheint, ist es bei Betrachtung von Situationen, Aktionen und Handlungsmustern, die die deutsche Kanzlerin Merkel an den Tag legt, nicht in seiner Essenz aber doch im konkreten Fall der Europakrise nicht von der Hand zu weisen. Es wäre aber absolut falsch, Hegels Zitat als allgemeingültig anzusehen, auch bei Männern an der Spitze der Regierung, ist der Staat in Gefahr, gute Beispiele aus der jüngsten Zeit sind Kohl und Schröder als Vorbereiter der heutigen Krise.

Die Gefahr, die von der Politik ausgeht, besteht darin, dass in Europa konstant, teilweise in kleinen Schritten, Fakten geschaffen werden, die unumkehrbar sind und sich der parlamentarischen Kontrolle erziehen.

Dazu kommt, dass das Interesse der Oppositionsparteien sich mehr auf eine Wiederwahl oder die zukünftige Übernahme der Regierungsverantwortung konzentriert als auf das Wohl des Gemeinwesens Deutschland. Die Kontrollen, die ein demokratisches System braucht, werden systematisch zum Nachteil der Bürger ausgehebelt.

Überprüft man die Motivationen des französischen Präsidenten Sarcozy, stellt man fest, dass er sich immer maßgelblich gegen Merkel durchsetzt und sich an den Notwendigkeiten der französischen Politik orientiert. Vergleichbare Ausrichtung am Wohl der deutschen Bürger sind Merkel und vielen deutschen Spitzenpolitikern fremd.



Christoph B. Schlitz schreibt am 25.07.2011 in "Die Welt":


"Kanzlerin Merkel ist die große Verliererin des Brüsseler Rettungs-Pokers.  Sie hat (...) Deutschland in ein riskantes Abenteuer manövriert. ... Merkels Mogelpackung ist komfortabel für die Kreditinstitute, aber eine bittere Pille für die Steuerzahler."


In anderen EU-Staaten als Deutschland, selbst in den USA,  würden Politiker ihre Verantwortung gegenüber ihrem Land und den Bürgern ernst nehmen und einem Regierungschef mit einer nebulösen Politik der absoluten Entmündigung des Wählerwillens die rote Karte zeigen.











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