Mittwoch, 25. Mai 2011

Europäische Zentralbank: Bad Bank

Sie ist ein Garant für die Stabilität des Euro: die Unabhängigkeit der Zentralbank. Gesichert ist aber, dass sie so unabhängig ist, wie ihr Präsident und der EZB-Rat es zuläßt.

Duisenberg hatte es relativ einfach, weil seine Amtszeit weitgehend unkompliziert war. Er orienierte sich jedoch an Kriterien, die weder dem niederländischen noch dem deutschen staatlichen Finanzdenken fremd waren.

In dieser Tradition trat auch Trichet an, nur hatte er es in seiner Amtszeit wesentlich schwieriger. Dass auch nationales Denken in sein Handlungsschema Zugang fand, entspricht zwar nicht dem Primat der Unabhängigkeit, sondern seinem Anliegen, das französische Bankensystem zu retten. Der kleine Schlenker vom Gemein- zum Nationalwohl schien vertretbar, weil er damit auch deutsche Bankerinteressen bediente.

Als Folge vewandelt sich die EZB in eine gigantische Bad Bank, weil sie einerseits auf dem Sekundärmarkt die maroden Staatsanleihen der Problemstaaten aufkaufte. Andererseits gibt sie den Banken Griechenlands, Irlands, Portugals etc. Kredite gegen Hinterlegung abwertungsbedrohter Staatsanleihen.

Das Stammkapital der Europäischen Zentralank liegt bei 10,76 Milliarden Euro. Wenn es zu einer Umschuldung Griechenlands kommen sollte, werden die Verluste extrem sein. Da die EZB nicht in Konkurs gehen kann, müssen die Länder der Eurogruppe  ihre Garantie einlösen. Deutschland ist mit 18,94% dabei.

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